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Maschinenraum. Hinter den Kulissen der Politik
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#merkelnachfolge

Zwei sehr unterschiedliche Biographien von Ursula von der Leyen wurden diese Woche in Berlin vorgestellt: "Operation Röschen" von Peter Dausend und Elisabeth Niejahr (Amazon-Link) und "Kanzlerin der Reserve" von Ulrike Demmer und Daniel Goffart (Amazon-Link). In einem sind sich beide Bücher allerdings einig: UvdL ist prädestinierte Nachfolgerin von Angela Merkel. Der "Machtwechsel" soll allerdings erst nach der nächsten Bundestagswahl 2019 erfolgen - bis dahin kann allerdings noch viel Unerwartetes geschehen ... ntv

#uswahl

Auch in den Vereinigten Staaten positionieren sich Demokraten und Republikaner für die Nachfolge von Barack Obama. Bei den Demokraten gilt Hillary Clinton als aussichtsreiche Kandidatin. Auf einer Konferenz stellte die prominente Politikerin erstmals ihren Plan für Amerika vor: "I’d like to bring people from right, left, red, blue, get them into a nice warm purple space where everybody is talking and where we’re actually trying to solve problems". Klingt bekannt? Richtig, genau dieses Motto hatte sich auch Barack Obama einst auf die Fahnen geschrieben. Die Wirklichkeit blieb seitdem jedoch hinter diesem Anspruch zurück.

Dementsprechend erntete auch Clinton Kritik für ihren Plan. Clinton sei immer schon eine besonders polarisierende Politikerin gewesen, schreibt Ezra Klein auf Vox: "Clinton is promising what Obama, Bush, and, well, Clinton promised before her — to make politics work by making it less polarized. But she's not going to make it less polarized. She's somehow going to have to make it work even though it is polarized." Vielleicht gelingt es Clinton jedoch, aus der vermeintlichen Schwäche eine Stärke zu machen und demokratische Wähler erfolgreich zu mobilisieren. Dass Clinton Wahlkampf kann hat sie bereits 2008 - trotz der Niederlage gegen Obama - bewiesen. Vox

#suchmaschinen

Google sagt demnächst nur noch die Wahrheit. Zumindest will die Suchmaschine mit einer neuen Erweiterung des Algorithmus besser zwischen seriösen Webseiten und Angeboten, die vor allen Dingen Verschwörungstheorien verbreiten, unterscheiden. Dafür werden Webseiten auf einem "Knowledge-Based Trust"-Index gerankt, der die Vertrauenswürdigkeit der Seite prüft. Selbstverständlich führte diese Neuerung selbst sofort zu Verschwörungstheorien über die Macht Googles.

Selbst der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Torsten Albig ist nicht davor gefeit. In einem Gastbeitrag für Die Zeit fordert er - zum Schutze der Bürger, versteht sich - eine Verpflichtung für Suchmaschinen, öffentlich-rechtliche Informationsangebote unter den oberen Suchergebnissen anzuzeigen ("must be found"). Alles, was dazu zu sagen ist hat Thomas Stadler in seinem Blog bereits veröffentlicht. Heise, internet-law.de

#r2g

"Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus", eröffnete Marx einst sein Hauptwerk "Das Kapital". Heute ist aus dem Gespenst ein kleiner Spuk mit dem Namen Rot-Rot-Grün geworden. Aber selbst das reicht, um Konservative aufzuschrecken. Auf einer Klausurtagung von SPD, Linken und Grünen wurden deswegen letzte Woche Gemeinsamkeiten ausgelotet und gegenseitige Sympathien bekundet. Im Frühjahr 2016 sollen gar Grundzüge eines gemeinsamen Regierungsprogramms präsentiert werden.

Allerdings: Rot-Rot-Grün ist nur eine von vielen Koalitionsmöglichkeiten. Denkbar sind nach aktuellem Stand auch Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder wieder eine Große Koalition. Bei der Wahl 2017 wird nicht alleine zählen, wer wie viele Stimmen auf sich vereinen kann, sondern auch, wer die meisten Koalitionsoptionen hat. Und hier liegt die CDU vorn - schließlich haben die Konservativen schon 2013 auch mit den Grünen über eine Koalition verhandelt. Frankfurter Rundschau, danielflorian.de 

#medien

Angela Merkel gelingt die mediale Inszenierung ihrer Persönlichkeit in der Regel perfekt. Selbst scheinbar missglückte Schnappschüsse wie ihre verwehte Frisur beim Aussteigen aus einem U-Boot lassen sie in einem sympathischen Licht erscheinen. Nicht allen Politikern gelingt dies. Im Gegenteil: die permanente Präsenz der (sozialen) Medien führen zu einer medialen Überbelichtung, die jeden auch noch so kleinen Fehltritt für die Ewigkeit festhalten. In einem Essay in der Zeit fordert der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen deswegen "menschlichere Maßstäbe" für unsere Politiker und mehr Toleranz im Umgang mit den Schwächen unserer Volksvertreter. Zeit Online (mit Dank an einen Leser für den Hinweis)

Vielen Dank für die Rückmeldungen zur letzten Ausgabe des "Maschinenraums". Wenn euch der Newsletter gefallen hat, freue ich mich wie immer über Empfehlungen in sozialen Netzen oder per E-Mail!

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Einen guten Start in die Woche!
Daniel Florian

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