Kulturförderung verbessern und staatliche Unterstützung für Künstler und Kulturschaffende. Darum ging es im Antrag der Grünen, der am Donnerstag debattiert wurde. Als Berichterstatterin habe ich klar gemacht, was seit 2005 unter Angela Merkel für Kultur getan wurde.
Die Grünen überziehen wie so oft mit ihren Forderungen und letztlich wäre die Umsetzung keine Verbesserung.
 
Aber sehen Sie selbst meine Rede dazu.
 

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Beleidigung, Volksverhetzung, Mordaufrufe sind sowohl online als auch offline verboten – zu Recht!

Durch die scheinbare Anonymität des Internets passiert es aber sehr leicht, dass Meinungsverschiedenheiten eskalieren und übelste Beleidigungen und Drohungen geschrieben werden. Dagegen muss vorgegangen werden – keine Frage.
Aber auf der anderen Seite besteht dadurch auch die Gefahr, dass berechtigte Kritik unter dem Deckmantel von empfundenen Beleidigungen mitgelöscht wird.
 
Im Moment arbeiten wir daran einen Kompromiss zu finden, um gegen Beleidigungen und Volksverhetzung vorzugehen, aber gleichzeitig das hohe Gut der Meinungsfreiheit zu erhalten.
Das ist nicht leicht, vor allem da die Theorie oft an der Praxis der Umsetzbarkeit scheitert.
 
Ich halte Sie auf dem Laufenden!

Das ist die Zusammenfassung der Debatten vom Donnerstagabend im Bundestag. Einig sind sich alle Parteien in einem Punkt: So geht es nicht weiter! Die Türkei wird außen- und bündnispolitisch immer unberechenbarer. Mitglieder des Bundestages haben ungehinderten Zugang zu im Ausland stationierten Einheiten der Bundeswehr zu haben – was denn sonst? - schließlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee.

Doch als direktes Nachbarland Syriens ist die Türkei wichtig im Kampf gegen das barbarische Morden des sogenannten „Islamischen Staates“.

Wir als Deutsche sind Mitglied der NATO und beteiligen uns am Kampf gegen den IS. Unsere in der Türkei stationierten Flugzeuge leisten eine wichtige Arbeit bei der Aufklärung von Stellungen des IS in Syrien. Ein sofortiger Abzug, wie ihn die Opposition fordert, hätte jedoch katastrophale Folgen gerade für die tapferen kurdischen Einheiten. Diese tragen die Hauptlast im Kampf und schützen hunderttausende Zivilisten vor weiteren Massakern durch den IS schützen.

Ich sage: Wir brauchen jetzt einen neuen Standort in einem anderen Land in der Region finden, zum Beispiel Jordanien. Dann verlegen wir die Bundeswehr geordnet und nicht als spontane und kopflose Reaktion. Wir brauchen jetzt Entschlossenheit und einen kühlen Kopf und keine Entscheidung im Zorn.