|
Rückblick auf die Sommersession
|
|
Liebe Freunde, Bekannte und Abonnenten
Die Sommersession hatte es in sich! Von Zollselbstdeklaration über Computer-Kriminalität bis hin zum Armeebudget – die diversesten Themen haben mich beschäftigt.
Mein Fazit im Rahmen des diesjährigen Swiss Economic Forum "Nichts ist so schnell weg wie Vorsprung, man muss nur stehen bleiben!" gilt auch für alle oben genannten politischen Themen: die Schweiz muss vorwärts machen!
Ich danke Euch für Eure Unterstützung. Viel Spass beim Lesen und einen tollen Sommer!
Herzliche Grüsse
Euer Marcel Dobler
Inhalt:
- Ich will den Zoll 2.0 im Hosensack!
- Computer-Kriminalität
- Elektronische Identität. Jetzt!
- E-Voting – es braucht eine Auslegeordnung!
- Armee 2.0 – Kompetenzbedarf wird geprüft!
- FDP-Nachwuchsförderung
- Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter
- Weitere neue Vorstösse – für eine fortschrittliche Schweiz!
- Meine Stimme in den Medien
|
|
Ich will den Zoll 2.0 im Hosensack!
Der Einkaufstourismus schadet den inländischen Unternehmungen, vor allem den Detailhändlern. Die Politik tut sich mit einer tauglichen Lösung schwer, vor allem in Anbetracht eines möglichen administrativen Mehraufwandes für die Zollbehörden. Dafür gibt es eine einfach und geniale Lösung: Eine App für die Zollselbstdeklaration, die ich in einer Motion vom Bundesrat fordere! Die App reduziert Personal- und Abwicklungskosten beim Zoll, ist für den Kunden total einfach zu handhaben und beschert dem Bund Mehreinnahmen bei der MWST.
|
|
Computer-Kriminalität
Die Bedrohung durch Straftaten, die mittels oder gegen IKT ausgeführt werden, wächst dramatisch und die Phänomene der Computer-Kriminalität nehmen auch immer bedrohlichere Formen an. Zudem wird deutlich, dass die Täterschaft arbeitsteilig aus verschiedensten Ländern operiert und gleichzeitig verschiedene Erfolgsorte trifft. Die wachsende Komplexität und Vielschichtigkeit der Bedrohungen ist eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb bitte ich den Bundesrat in meiner neuen Motion darum, die Bekämpfung der organisierten und international tätigen Computer-Kriminalität zentral zu regeln.
|
|
Elektronische Identität. Jetzt!
Die elektronische Identität ist ein Schlüsselinfrastrukturelement, das schier unendlich viele Vorteile bringt: Die E-ID garantiert eine sichere Registrierung bei Onlinediensten, die den Missbrauch reduziert, Prozesse vereinfacht und damit die Preise senken wird. So müssen etwa keine Verträge mehr hin- und hergeschickt werden, die Steuererklärung kann endlich bis und mit dem letzten Schritt elektronisch vorgenommen werden, ein echtes E-Voting ist möglich. Von den Chancen im Gesundheits- und Bildungswesen gar nicht erst zu sprechen. Es ist mir wichtig, dass die Schweiz dieses Potential nutzt und damit die digitale Transformation schafft. Aus diesen Gründen bin ich seit Mai 2017 Verwaltungsratsmitglied von SwissSign, dem Joint-Venture der Post und der SBB, das vertrauenswürdige digitale Identitäten mit einem hohen Qualitätsstandard anbietet. Zudem habe ich eine Motion „E-ID. Jetzt!“ eingereicht.
|
|
E-Voting – es braucht eine Auslegeordnung!
Erfreulicherweise wurde der Handlungsbedarf vom Nationalrat und vom Bundesrat erkannt: Im Zuge der Digitalisierung ist ein komplett papierloses E-Voting zu prüfen. Ich forderte in meinem Vorstoss, dass der Bericht vor allem der Frage der Sicherheit nachgehen soll. Der Ersatz des Stimmrechtsausweises durch ein Authentifizierungssystem kann nur erfolgen, wenn die Verifizierbarkeit und das Stimmgeheimnis weiterhin gegeben sind.
|
|
Armee 2.0 – Kompetenzbedarf wird geprüft!
Nebst dem E-Voting Vorstoss, war auch mein Postulat für eine Armee 2.0 in dieser Session erfolgreich: Ich forderte eine Überprüfung, wie die Armee den zunehmenden Kompetenzbedarf im Bereich der neuen Technologien langfristig sicherstellen will. Nationalrat und Bundesrat stimmen der Notwendigkeit einer Überprüfung zu, denn die Bedrohungsszenarien, welche die Sicherheit der Schweiz tangieren, haben sich grundlegend verändert. Autonome Systeme, Abwehr von Angriffen aus dem Cyberspace, Informationsmanagement und die Sicherstellung von robusten Kommunikationsdienstleistungen werden immer wichtiger. Das Militär muss sich dieser hoch innovativen Themen und der Verschiebung von Hard- zu Software annehmen. Aus diesem Grund soll das Militär aktiv die Zusammenarbeit mit den Bildungsinstituten und der Wirtschaft suchen und fördern.
|
|
FDP-Nachwuchsförderung
Ich habe aus vielerlei Hinsicht eine sehr spezielle Beziehung zum Parteinachwuchs. Das Engagement der Jungfreisinnigen bei den Nationalratswahlen 2015 war beispielhaft. Dies verbindet und verpflichtet zugleich. Das Mentoring-Programm der FDP bietet die Chance, junge und vielversprechende Persönlichkeiten individuell zu unterstützen. Deshalb bin ich sehr gerne Mentor von Ursin Cola, Geschäftsführer von Soulmedia und Kreisparteipräsident von Luzein!
|
|
Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter
Unser FDP Bundesrat Didier Burkhalter hat mit seinem Rücktritt das Sommerloch der Medien gekonnt gefüllt. Die Partei spricht sich klar für einen Nachfolger aus der lateinischen Schweiz aus. Das Kandidaten-Karussell hat bereits Fahrt aufgenommen und wird sich bis im Oktober ordentlich drehen. Seien wir gespannt!
|
|
Weitere neue Vorstösse – für eine fortschrittliche Schweiz!
Fragestunde „Booking.com. Ist der Preisüberwacher zuständig?“
Booking.com führt mit Hotels einfache Verträge, die Kommissionen in der Schweiz sind am unteren Ende des europäischen Durchschnitts und die Preise für Hotelkunden sind dank Buchungsplattformen 13 Prozent gesunken. Warum interveniert der Preisüberwacher?
Mehr dazu:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175217
Interpellation „Armeebudget 2017-2032. Finanzierung des Erneuerungsbedarfs der Schweizer Armee“
Reicht das ordentliche Armeebudget, das jährlich Investitionen in Rüstungsmaterial von rund einer Milliarde Schweizer Franken zulässt, um den gesamten Erneuerungsbedarf der Schweizer Armee zu decken? Wenn nicht, könnten neue und innovative Finanzierungsformen eingeführt werden?
Mehr dazu:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173463
|
|
|
|
