Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer der Integration in OÖ!
Das ist die erste Ausgabe unseres neuen "Newsletter Integration". Dieser informiert in Zukunft monatlich über aktuelle Themen und Initiativen, bringt aber auch Hintergrundinformationen. Über Rückmeldungen sind wir dankbar, vor allem aber über Weiterverbreiten des Newsletters z. B. an freiwillige HelferInnen, BetreuerInnen, Gemeinden und BürgermeisterInnen und alle, die an unserem breiten Netzwerk Integration mitarbeiten. Adressen, die in den Empfängerkreis aufgenommen werden sollen, können Sie gerne an lr.anschober@ooe.gv.at übermitteln.
Masterplan Integration - so geht es weiter
Woran wir aktuell arbeiten, ist z. B. die Finalisierung unseres Masterplan Integration. DANKE an die Vielen, die in den letzten Monaten ihre Ideen in die Erarbeitung des Masterplans eingebracht haben. Nun folgt als nächster Schritt im November ein BürgerInnenrat, bei dem sich repräsentativ (aus der WählerInnenevidenz) ausgewählte BürgerInnen eineinhalb Tage lang mit dem Entwurf des Masterplans auseinandersetzen. So erhalten wir auch Rückmeldungen und Ideen von BürgerInnen, die bisher nicht im Integrationsbereich engagiert sind.
Deutschkurse und Alphabetisierungsmaßnahmen
Als Teil unserer neuen Strategie "Integration bereits ab dem ersten Tag" in der Grundversorgung sind die Deutschkurse und Alphabetisierungsmaßnahmen für AsylwerberInnen flächendeckend in Umsetzung. Die Koordination erfolgt durch die Integrationsstelle des Landes (Kontakt: 0732 77 20-152 21). Wie schon im Frühling, wird auch jetzt das Angebot wieder konsequent auf die Bezirke aufgeteilt. Erstmals werden auch die Prüfungsgebühren und die Fahrtkosten übernommen.
Arbeitsmarktintegration
Im Bereich der Arbeitsmarktintegration haben wir nach einem Mehrheitsbeschluss in der Landesregierung unsere Initiativen für Beschäftigungsmöglichkeiten für AsylwerberInnen auch bei der FlüchtlingsreferentInnenkonferenz in Graz durchgesetzt (mehr dazu lesen Sie hier). Nun liegt der Ball bei der Bundesregierung, z. B. die geforderte massive Ausweitung der Gemeinnützigen Beschäftigung, die Zugangsmöglichkeit für AsylwerberInnen zu begünstigten Öffitickets wie Lehrlingsticket und Jugendticket, die Beschleunigung der Nostrifizierungsverfahren und die Öffnung von Mangelberufen auch für AsylwerberInnen endlich umzusetzen. >Beschluss der FlüchtlingsreferentInnenkonferenz zum Thema Arbeitsmarktintegration
Bildung
Geschlossene Schulklassen für rund 200 AsylwerberInnen, die das 10. Schuljahr absolvieren wollten, gab es zu Schulbeginn. Seither arbeiten wir an Lösungen. Mittlerweile hat die Bildungsministerin angekündigt, das entsprechende Gesetz zu novellieren, um zumindest in Zukunft derartige Katastrophen auszuschließen. Gleichzeitig arbeiten wir an Alternativen für die Betroffenen in Form von Brückenklassen und Vorbereitungsklassen für das Nachholen des Pflichtschulabschlusses, die vom Bildungsministerium angeboten werden. Auch die Integrationskoordinatorin des Bildungsministeriums, Theresia Stojsits, unterstützt uns dabei intensiv, so wie der Landesschulrat. Wir hoffen bis 15. November auf eine Lösung für alle.
Asylverfahren
Beim BFA hat sich die massive Personalaufstockung etwas verzögert: Die BFA Regionaldirektion Oberösterreich hat 2014 mit 46 Mitarbeitern ihre Arbeit aufgenommen und der Personalstand wurde inzwischen auf 119 Bedienstete aufgestockt. Ziel sind insgesamt 150 Stellen – die weiteren Personalaufnahmen sind jedoch vom Fortschreiten der baulichen Erweiterung der Außenstelle abhängig. Trotz der mit der personellen Aufstockung einhergehenden notwendigen Ausbildung und Einarbeitung neuer MitarbeiterInnen konnte bereits eine Verringerung der laufenden Verfahren in Oberösterreich festgestellt werden. Insgesamt konnten vom BFA im Jahr 2016 bereits 10.000 offene Verfahren abgebaut werden, womit sich das BFA auf einem guten Weg in Richtung Rückstandsabbau und Verfahrensbeschleunigung befindet.
Hinweis: Es gibt zwei neue Orientierungshilfen rund um das Thema "Bleiberecht" und "Asyl auf Zeit", welche in Kooperation mit dem BFA entstanden sind. (Anklicken um zum Dokument zu gelangen)
Deradikalisierung
Nach dem Fall Albakr in Deutschland zeigt sich deutlich, dass die beste Anti-Terror-Abwehr die Selbstkontrolle der AsylwerberInnen ist. (Im aktuellen "Spiegel" gibt es dazu eine interessante Einschätzung des Terrorexperten Peter Neumann.) In Oberösterreich arbeiten wir intensiv an Deradikalisierung: In einem breit zusammengesetzten Arbeitskreis, in dem von Exekutive über Schulbehörde bis StreetworkerInnen und ExtremismusexpertInnen viele SpezialistInnen vertreten sind, wird regelmäßig die aktuelle Situation in Oberösterreich analysiert und erforderliche Zusatzmaßnahmen werden diskutiert und beschlossen.
Grundversorgungsquartiere
Derzeit sind in Oberösterreich 519 Quartiere in Betrieb, 13.454 AsylwerberInnen leben darin. 904 Plätze stehen derzeit leer. Im November wird mit dem Innenministerium verhandelt, wie in Zukunft mit diesen Leerständen umgegangen wird.
Neue Struktur in der Integrationspolitik
Die Steuerungsgruppe, deren Fokus bisher stark auf dem Thema der Quartierssuche lag, wurde Anfang September erweitert und ist nun für die landesweite Steuerung der Integration zuständig. Die Steuerungsgruppe setzt sich derzeit aus VertreterInnen der im Arbeitsprozess beteiligten NGOs, des AMS, der Bezirkshauptmannschaften, der Polizei, der Regionalen Kompetenzzentren für Integration und Diversität (REKI), der Wirtschafts- und Bildungsreferenten, der Fachabteilungen des Landes, des BMIs, dem Landesamtsdirektor, der Plattform ZusammenHelfen in OÖ, des Magistrats Linz und der Finanzdirektion zusammen. >Weitere Infos hierzu
Danke für das bisherige Engagement - gemeinsam können wir es schaffen!
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