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Liebe Leserinnen und Leser,

diese Woche werden wir wohl alle so schnell nicht vergessen: Donald Trump wurde zu unser aller Überraschung zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt!

Das hat natürlich auch im Bundestag viele Debatten ausgelöst. Denn Trumps Wahl könnte die internationalen und transatlantischen Beziehungen nachhaltig verändern. Eine Abschottung der USA hätte auch Auswirkungen auf die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas. Und – ganz nebenbei – natürlich auch auf TTIP. Auch dessen Zukunft steht mehr denn je in den Sternen.

In den Reihen der CDU gibt es viele „Atlantiker“, die ihre Kontaktmöglichkeiten weiterhin nutzen werden. Denn zur Lösung internationaler Fragen – ob zur Intervention in Krisenregionen, zum Welthandel oder zum Klimaschutz – brauchen wir auch in Zukunft eine funktionierende transatlantische Achse.

Hoffen wir das Beste!

Ihre Ute Bertram

Gelder für Uni Hildesheim

Sehr gefreut habe ich mich diese Woche, als es hieß: Der Haushaltsausschuss gibt die Mittel frei für ein Projekt in Hildesheim! Auf Bitten des Universitätspräsidenten hatte ich mich seit Monaten dafür eingesetzt, dass die Uni für das "Center for World Music" eine Anschubfinanzierung bekommt. Auf dem Gelände des Kulturcampus Domäne Marienburg soll ein ganz neuer Gebäudekomplex entstehen und der deutschlandweit einmaligen Musikinstrumentensammlung ein neues Zuhause gehen. Nun gibt es dafür 400.000 Euro Planungsmittel. Ein schöner Erfolg für unsere Stadt!
Mehr dazu auf meiner Homepage.

PsychVVG verabschiedet

Ich hatte ja schon mehrfach davon berichtet: In den letzten Wochen war ich als Berichterstatterin intensiv eingebunden in eine Reform der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Deutschland. Diese Woche haben wir das Gesetz nun verabschiedet. Wir konnten viele gute Änderungen auf den Weg bringen.

Unter anderem haben wir die Personalausstattung in den entsprechenden Krankenhäusern deutlich verbessert. Das war mir besonders wichtig - schließlich sind immer mehr Deutsche von psychischen und psychosomatischen Problemen betroffen, und sollen gut versorgt sein!

Türkei: düstere Aussichten

Der für die Türkei zuständige Referatsleiter im Auswärtigen Amt berichtete der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe diese Woche zu den politischen Entwicklungen vor Ort. Ein echter Gänsehauttermin - denn der Referatsleiter stärkte den Eindruck aus der Presse, dass das kemalistische Staatsverständnis sich langsam aber sicher auflöst. Das Parlament ist ausgehebelt, die vormals unabhängige Justiz auch.

Dass die Abschottung nicht zuletzt für die türkische Wirtschaft eine Katastrophe ist, scheint dem Präsidenten völlig gleichgültig. Auch der Tourismus ist bereits um die Hälfte eingebrochen - obwohl das Auswärtige Amt das Land weiterhin als sicher einstuft.

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Ute Bertram MdB · Deutscher Bundestag · Platz der Republik 1 · 11011 Berlin

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