JA zum Bundesbeschluss Velo am 23.9.2018
Der Bundesbeschluss Velo ist eine kleine aber wichtige Ergänzung der Verfassung. Wir stimmen daher am 23 September darüber ab. Bundesrat, Nationalrat (115:70) und Ständerat (37:1) sagen deutlich JA. Wir hoffen, dass auch die Thurgauer Bevölkerung JA sagen wird.
Mit dem Bundesbeschluss Velo kann der Bund die Kantone, Städte und Gemeinden bei der Planung von Velowegnetzen unterstützen. Die Netze werden dadurch qualitativ besser, kostengünstiger und ideal auf die anderen Verkehrsnetze abgestimmt. Das ist sinnvoll, bringt mehr Sicherheit und auch mehr Platz für alle Verkehrsteilnehmenden. Die Verfassungsergänzung stärkt das Nebeneinander von Auto, ÖV, Fussverkehr und Velo, sowohl in der Freizeit wie im Alltag. Die Verankerung der Velowegnetze in der Verfassung wird sich wie bei den Fuss- und Wanderwegen bewähren und den Sport und den Tourismus stärken.
Der Bundesbeschluss Velo ergänzt den heutigen Verfassungstext dort, wo er Lücken aufweist:
1. Das Velo: Zusätzlich zu den Fuss- und Wanderwegen kommen nun auch die Velowege in die Verfassung. 2. Kantone und Dritte: Der Bund soll nicht nur kantonale Netze, sondern alle Netze koordinieren können, etwa die von SchweizMobil. 3. Information: Der Bund soll insbesondere auch mithelfen können, über Fuss-, Wander- und Velowege zu informieren. 4. Kantonshoheit: Die Kantone sollen explizit zuständig bleiben für die Fuss-, Wander- und Velowegnetze.
Der Abstimmungskampf im Thurgau ist voll lanciert. Am Montag, 20. August 2018 findet in Frauenfeld eine Pressekonferenz statt. In diesem Rahmen wird auch das Thurgauer Unterstützungskomitee vorgestellt, welches bis jetzt von sage und schreibe 64 namhaften Poltikerinnen und Politiker aus allen (!) Parteien gebildet wird. Das Komitee dürfte in den kommenden Tagen gar noch anwachsen. Zum guten Schluss braucht es dann noch Deine JA-Stimme und ebenso viele JAs aus Deinem Verwandten- und Bekanntenkreis. Also unbedingt dran denken!
Das Thurgauer Komitee JA zum Bundesbeschluss Velo
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