1a) Finanzen und Wirtschaft
15.8.2018 – 3,9 Milliarden Pensionsvermögen werden nachhaltig - Land als grüner Vorreiter
3,9 Milliarden Euro umfasst die Versorgungsrücklage mit der das Land künftig anfallende Pensionen finanziert. Mit neuen Richtlinien sorgt unser Grünes Finanzministerium dafür, dass das Geld des Landes verantwortungsvoll und nachhaltig angelegt wird: "Divestment" nennt sich der Ausschluss von Investitionen u.a. in all die Unternehmen, die atomare, biologische und chemische Waffen produzieren oder verkaufen. Auch Unternehmen, die gegen die Menschenrechte und den UN Global Compact mit Arbeitsnormen, Maßgaben zum Umweltschutz und zur Korruptionsbekämpfung verstoßen, fallen aus dem Anlage-Portfolio.
Darüber hinaus wird sich das Land aus Investitionen in Unternehmen zurückziehen, die fossile Energieträger wie Erdöl einschließlich Ölsand sowie Kohle fördern oder Hochvolumen-Fracking betreiben. Unternehmen, die Atomenergie produzieren, werden ausgeschlossen, wenn sie sich nicht nachweislich und erheblich im Bereich erneuerbarer Energien engagieren. Das ist ein grünes Kernanliegen und wird im Zusammenhang mit den weiter steigenden Versorgungsrücklagen des Landes ein echter, relevanter Beitrag des Landes Baden-Württemberg "für eine bessere Welt".
Nach der Umstellung der Versorgungsrücklage wird auch der Versorgungsfonds, das zweite Sondervermögen des Landes zur Unterstützung der Finanzierung in Zukunft anfallender Pensionen, künftig nachhaltig angelegt. Weil der Versorgungsfonds zusammen mit Anlagen anderer Bundesländer passiv von der Deutschen Bundesbank gemanagt wird, benötigt die Umstellung auf nachhaltige Aktienindizes allerdings etwas mehr Zeit.
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Pfiffige, innovative Köpfe und Unternehmen gesucht - Mittelstandspreis 2019
Die Volks- und Raiffeisenbanken in Ländle würdigen innovative Projekte, unternehmerische Leistungen und kreative Köpfe mittelständischer Unternehmen mit einem Preis. Entscheidend ist nicht die Hochglanz-Präsentation, sondern die pfiffige Idee. Details unter www.vr-innovationspreis.de - in der Hoffnung auf viele innovative Bewerbungen aus dem Wahlkreis zwischen Bönnigheim und Gerlingen!
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1b) Naturschutz und Landnutzung
4.9.2018 – Holzbau in der Landesbauordnung
Grün-Schwarz hat sich auf wichtige Eckpunkte für die Novellierung der Landesbauordnung (LBO) geeinigt. Wir erleichtern - das war und ist mir ein besonderes Anliegen - den Bau mit Holz. Bisher erschweren die Brandschutzregelungen in § 26 (3) LBO den Einsatz von Holz im Hochbau sehr, weil eine vollständige Rauchdichtigkeit gefordert wird, die mit Holz kaum wirtschaftlich vertretbar machbar ist. Mit den neuen Regelungen können endlich auch hochgeschossige Holzbauten realisiert werden und wir kommen im seriellen Bauen sowie dem modularen Bauen (mit vorgefertigten Bestandteilen nach dem Baukastenprinzip) mit nachwachsenden Rohstoffen weiter voran.
Außerdem haben wir beim Thema Fahrradstellplätze eine flexible und bedarfsgerechte Lösung auf den Weg gebracht. Der Standard für Barrierefreiheit bleibt hoch – die bereits jetzt fehlenden 220.000 barrierefreien Wohnungen zeigen, wie wichtig das im Neubau ist. Die Regelung zur Begrünung bleibt vollumfassend bestehen – enorm wichtig für das Stadtklima gerade auch an heißen Sommertagen!
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22.9.2018 – Wiederberufung in Naturschutz-Gremien
Im September bestätigte mich die Fraktion für den Zeitraum 2018-2023 einstimmig als Vertreter in den Landesbeirat für Natur- und Umweltschutz sowie in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutzfonds BW. Die Mitarbeit in beiden Gremien, die im Regelfall zwei- bis dreimal pro Jahr tagen, ist ehrenamtlich (das ist völlig in Ordnung, diese Info dient lediglich der Transparenz, da es bei anderen Gremien teils Sitzungsgelder gibt).
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27.9.2018 – Umweltausschuss bei LUBW - Ökokonto auf dem Prüfstand
Nennenswerte Radioaktivität in Fließen und Kacheln - das war früher üblich, heute zum Glück nicht mehr. Der Umweltausschuss des Landtags besuchte die Landesanstalt für Umweltschutz (LUBW) in Karlsruhe, davor tagten die Umwelt-Arbeitskreise der Fraktionen. Die SPD hatte einen Antrag zur Ökokonto-Verordnung eingebracht, die gerade evaluiert wird: Da existiert dringender Handlungsbedarf, das ist allen parteiübergreifend bewusst. 2019 soll eine neue Verordnung erstellt werden und CDU und wir haben uns darauf geeinigt, daß hierzu in jedem Fall eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, eine Debatte im Landtags-Plenum sowie eine öffentliche Anhörung stattfinden soll.
Die Landesanstalt für Umwelt stellte uns in vier Referaten das Kraftwerks-Management bei Hitzeperioden mit sich aufwärmenden Flüssen, den Umgang mit hochgiftigen Stoffen wie PFC, das Monitoring zum Sonderprogramm Ökologie und das Netz und die Kriterien für Luftmess-Stellen vor. Danach ging es in die Abteilung Radioaktivität mit Messgeräten und Erfahrungswerten beim Messen und Bewerten von Strahlung in Lebensmitteln, Werkstoffen und sonstigen Alltagsgegenständen.
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Juli / September: Grüne und Wölfe…
Gleich zweimalzwei Tage Wolfsgeheul… - nein, wir haben (leider) keinen einzigen wildlebenden Wolf gesehen oder gehört: Einige Abgeordnete und Berater/innen der Grünen im Landtag inkl. mir waren Ende Juli und Mitte September für je zwei Tage unterwegs: In Thüringen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen. Und wir haben uns im Bundesumwelt- und im Bundesagrarministerium kundig gemacht. Wir trafen Schäfer und Schafzuchtverbände, Jagdverbände und Bauernbund, Wolfs-Büros und Wild- und Wolfsbiologen, Natur- und Tierschützer, Ministerien und natürlich auch andere Grüne Abgeordnete. Jetzt sammeln wir die umfangreichen Ideen zum Herdenschutz, zur Unterstützung der Weidetierhalter, auf EU-, nationaler und Landesebene, um daraus Vorschläge für die Zukunft abzuleiten. Schließlich und natürlich gilt auch für uns: Der Blick über den Tellerrand erspart das Neuerfinden des Rades.
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Innovative Kommunen gesucht - NABU-Wettbewerb "Natur nah dran"
Zum vierten Mal unterstützt das Land auf Anregung der Grünen Landtagsfraktion kommunale Projekte zum Erhalt der biologischen Vielfalt mit insgesamt 150.000 Euro. Bewerben können sich Städte und Gemeinden bis zum 31.12.2018. Der Förderwettbewerb wird vom NABU durchgeführt und vom Umweltministerium mit Mitteln des Naturschutzes und der Nachhaltigkeitsstrategie unterstützt. Alle Infos sind unter www.naturnahdran.de abrufbar.
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600.000 Euro für „Blühende Gärten“ im Ländle
Vereine, Kirchengemeinden, Unternehmen und private Einrichtungen können und sollen ihre Gärten mehr zum Blühen bringen - für Insekten, Vögel, aber auch für uns Menschen. In Gemeinden mit zunehmender Innenverdichtung ist das Grün in den Gärten und Außenanlagen von besonders großer Bedeutung.
Auf Initiative der Grünen Landtagsfraktion finanziert das Land daher 2018 und 2019 ein Projekt "Blühende Gärten" mit insgesamt 600.000 Euro. Für die Organisation ist der NABU-Landesverband zuständig. Antragsteller können u.a. eine Beratung zur naturnahen Umgestaltung der eigenen Grünflächen gewinnen. Einsendeschluss ist der 31.12.2018. Infos: www.blühendegärten.de/bewerbung.
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1c) Parlamentarische Initiativen
Parlamentarische Initiativen mit meiner Beteiligung:
- Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei landeseigenen Unternehmen (16/4235), eingereicht: 12.6.2018, beantwortet: 11.9.2018
- Uranbelastung in Böden und Grundwasser – für eine nachhaltige Düngemittelpraxis zum Schutz von Landwirtinnen und Landwirten und der Bevölkerung (16/4513), eingereicht: 17.7.2018, beantwortet: 11.9.2018
- Auslastung von Windenergieanlagen in Baden-Württemberg (16/4765), eingereicht: 10.9.2018
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1d) Sonstiges
11.-13.9.2018 – Fraktionsklausur in Berlin: Fraktion zwischen Fahrradstellplätzen und Flucht…
Alle Fraktionen treffen sich je nach Sommer- und Winterpause für drei Tage zur Klausur. Diesmal waren wir in Berlin. Das Programm wie immer vollgestopft. Neben internem Rück- und Ausblick über die Lage der Grünen ("Auf dem Teppich bleiben, auch wenn dieser fliegt, nun auch in Hessen und Bayern mit den Landtagswahlen am 14. und am 28. Oktober) viele Fachthemen, Beschlüsse und Diskussionen: Der Kompromiss zur Landesbauordnung, schwer erkämpft "gegen" die CDU: Die hatte früher mal beschlossen, die in Zeiten der Klimaerwärmung wichtige Dach- und Fassaden-Begrünung streichen zu wollen, ebenso die Option für Fahrradstellplätze. Das konnten wir abwehren, wobei ich ehrlich gesagt eher den Eindruck habe: Bei der CDU lag dies weniger an der Einsicht in unsere Argumente und mehr an der Einsicht daran, daß wir das Rad nicht zurückdrehen wollen.
Der Nachtragshaushalt wurde von uns in Eckpunkten beschlossen - wir haben die Kommunen nochmals über das Vorgeschriebene hinaus finanziell begünstigt. Zu Flucht und Asyl in Europa sowie zum gesellschaftlichen Zusammenhalt haben wir ein Papiere erarbeitet und beschlossen, strategische Kommunikationsberatung von außen haben wir uns geholt und an einem Abend einer wahrhaft niveauvollen Diskussion zwischen Ethik-Lehrer Winfried Kretschmann und Philosoph Robert Habeck zum Thema "Zwischen Relevanz und Radikalität" gelauscht.
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26./27.9.2018 – Wirtschaftsjuniorin bei mir im Landtag
Wirtschaft und Politik sind regelmäßig im Gespräch – das gilt selbstverständlich auch für uns Grüne. Die Wirtschaftsjunior/innen in BW organisierten 2018 bereits zum 20. Mal einen "Know-How-Transfer". Sie begleiten Abgeordnete bei ihrer Tätigkeit, um praktische Erfahrungen über die wirkliche Arbeit im Parlament zu sammeln. Selbstverständlich bin ich jedes Jahr gerne bereit, Interessierten aus meinem Wahlkreis und auch anderen Landesteilen den Einblick in meine Arbeit zu gewähren. 2018 war dies Beate Bruckner, Mitglied im Landesvorstand der Wirtschaftsjunior/innen und Geschäftsführerin der Gesellschaften der UBP-group in Wiesloch im Rhein-Neckar-Kreis.
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2) Wahlkreis
2a) Kreis Ludwigsburg
4.9.2018 – Flächenverbrauch bremsen - Konsens mit Bauern
Sehr kooperativ und konsensorientiert war das Gespräch mit dem Kreisbauernverband Heilbronn-Ludwigsburg (LBV). Gemeinsam wollen der Vorsitzende Eberhard Zucker und ich den Landschaftserhaltungsverband im Kreis Ludwigsburg stärken. Möglichst viele Gemeinden, die noch nicht Mitglied sind, wollen wir von den Vorteilen dieser Kooperation zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Kommunen überzeugen.
Die LBV-Vertreter berichteten von einem Negativ-Beispiel in der behördlichen Abwicklung der Biodiversitätsberatung - ich habe mich schon darum gekümmert. Die Hitze-Schäden in den vergangenen Monaten waren ein Thema. Hierbei gibt's offene Fragen bei der Mehrgefahrenversicherung mit Handlungsbedarf bei Land und Bund - ich habe unsere Agrarpolitiker eingebunden. Ein weiteres Thema war der geplante Ausbau der B10 im Kreis Ludwigsburg auf den fruchtbaren Ackerböden des Strohgäus: Das sehen wir gemeinsam kritisch oder sogar ablehnend.
Haupt- und Nebenerwerbslandwirte leisten unverzichtbare Beiträge für unsere Kulturlandschaften. Daher erhalten sie einen erheblichen Teil der steigenden Naturschutzmittel des Landes. Das finde ich richtig und wichtig!
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2b) Wahlkreis Vaihingen/Enz
Eberdingen
4.9.2018 – GaLaBau trifft Politik
Im Rahmen des Programms „GaLaBau trifft Politik“, initiiert vom Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg, lernte ich einen neuen Betrieb in meinem Wahlkreis kennen. Zuerst gab es eine Garten- und Betriebsbesichtigung der "Lebendige Gärten" Lüdemann und Teske GbR samt hinterm Haus "verstecktem" Übungsplatz für den Bau von Terrassen für die Azubis, Spontanvegetation und professioneller Pflanzenpflege.
Dann fachsimpelten wir (ich war früher selbst im GaLaBau tätig und bin als Landschaftsplaner "vom Fach") mit Geschäftsführer Dirk Teske und Verbandsvertreter Marco Borke über Nutz- und Ziergärten, Ausbildung (läuft im Betrieb vor Ort gut), Digitalisierung und immer noch übliche Handzeichnung für Gartenpläne. Kritisch sahen wir den Trend und die Verbreitung von Steingärten - ein nicht unmaßgeblicher Landespolitiker bezeichnet das gerne rustikal als "Architektenfürze".
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Gerlingen / Vaihingen
8.9.2018 - Straßenfeste traditionell parallel
Diesmal fuhr ich von Vaihingen nach Gerlingen zur dortigen Eröffnung um 15 Uhr. Dann wieder nach Vaihingen zur dortigen Eröffnung um 16 Uhr. Dann wieder nach Gerlingen, um nach sieben Jahren erstmals ein bißchen dort zu "hocken" und mit Verwandten, Freunden und Bekannten zu schwätzen. Und später wieder zurück nach Vaihingen.
Auch 2019 und 2020 wird es so sein, daß die Straßenfeste in Gerlingen und Vaihingen um nur eine Stunde versetzt eröffnet werden und in beiden Städten erwartet wird, daß die Bundestags- und Landtagsabgeordneten (egal welcher Fraktion) immer auf beiden Eröffnungen sind… c'est la vie.
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Markgröningen
25.8.2018 - Schäferlauf 2018 - Glanz und Elend
Die traditionelle Kutschfahrt durch die Stadt fand weitgehend im Regen statt. Beim Schäferlauf selbst wars zum Glück trocken. Gratulation an Sophia Hagenlocher und Dominik Fröschle, die als neues Schäferlaufkönigspaar den Lauf übers Stoppelfeld gewannen. Dominik Fröschle ist übrigens der Sohn des Schäfers, bei dem der Wolf „GW852m“ am 30. April bei Bad Wildbad rund 16 Schafe tötete (insgesamt starben 44, teils ertranken sie auf der Flucht in der Enz). So nah liegen manchmal „Glanz und Elend“ zusammen...
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Vaihingen/Enz
7.9.2018 – Pflegeservice Zeller
Besuch vor Ort, quasi ein Kurzpraktikum: Das war der Wunsch des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) an uns MdLs. Das Angebot habe nicht nur ich, sondern nach Angaben des bpa rund die Hälfte aller Landtagsabgeordneten in der Sommerpause angenommen! Ambulante Pflegedienste, wie der von Geschäftsführerin Ingrid Zeller (www.hkv-zeller.de), ermöglichen es den Menschen im Alter so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung zu bleiben - das unterstütze ich voll und ganz.
Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen gewinnt die Arbeit der Pflegedienste zudem immer mehr an Bedeutung. Wir müssen uns alle noch mehr Gedanken machen, wie wir mit der zunehmenden Überalterung in der Gesellschaft, aber auch mit der noch über Jahrzehnte zunehmenden Anzahl von Pflegefällen in einer sozialen Gesellschaft umgehen.
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9.9.2018 - Grüne wieder am schnellsten - Canadierrennen auf der Enz
Eine höchst erfreuliche Tradition: Die Grünen nehmen regelmäßig am Canadierrennen im Rahmen des Vaihinger Straßenfestes teil. Auch die SPD, die Stadtverwaltung und manchmal CDU, Freie Wähler, Linke, FDP sind mit von der Partie. Und seit über 10 Jahren ist ein Grünes Boot bei den gemischten Mannschaften (6 Leute, davon min. zwei Frauen) am schnellsten im Wettbewerb mit anderen Parteien und dem Rathaus.
Diesmal waren es Lena Mack, Kiara Helber, Oliver Gorgs, Colin Blessing, David Rösler und ich mit einer Zeit von 8:37 Minuten, die insgesamt sogar bei 14 gemischten Mannschaften den dritten Platz und die Vaihinger Grünen mit einem zweiten Boot zusätzlich den sechsten Platz mit 8:48 Minuten erreichten. SPD mit 9:20 min, Linke mit 10.39 min waren bei den gemischten Mannschaften auch dabei, einige andere "politische" Boote fuhren auch bei Betriebsmannschaften oder reinen Herrenmannschaften. Es ist hauptsächlich Spaß, und jeder feuert jeden an - trotzdem freuen wir Grüne uns natürlich immer über diesen Erfolg!
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16.9.2018 – Über 11.000 Runden (und Euro) für die Lebenshilfe
Nein, weder meine Familie geschweige denn ich selbst wären über 11.000 Runden gelaufen - übrigens historischer Rekord für den Spendenlauf der Lebenshilfe Mühlacker-Vaihingen. Aber alle Teilnehmer/innen haben erstmals im 14. Lauf die Marke von 10.000 Runden geknackt - zur Freude der Lebenshilfe und für die Gesundheit aller Beteiligten.
Meine Familie beteiligte sich mit insgesamt 311 Runden an der löblichen Tat. Damit verteidigten wir unseren Familien-Pokal vor der Familie Lämmle mit 280 Runden. Mit 52 Runden stellte ich immerhin meinen persönlichen Rekord von 2017 ein (eine Runde sind knapp 400 Meter, also war's fast ein Halbmarathon, zugegeben auf über sechs Stunden verteilt und teils als gemütlicher Spaziergang mit Familie, Freunden und Bekannten). Gerne werbe ich schon jetzt für 2019: Erstes Wochenende nach den Sommerferien, Treffpunkt ab 10 Uhr in Vaihingen am Sportplatz beim Maientags-Rondell und gegenüber dem "Rummel"!
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3. Terminvorschau
Eine Übersicht der anstehenden, öffentlichen Termine im Land und im Wahlkreis.
| Datum, Uhrzeit |
Titel und Veranstalter |
Ort |
| 2.10.2018, 19 Uhr |
Vortrag: Wolf im Nordschwarzwald, Grüner Kreisverband Calw |
Oberreichenbach, Gasthaus Hirsch |
| 4.10.2018, 20 Uhr |
Kreismitgliederversammlung, Grüner Kreisverband Ludwigsburg |
Markgröningen, Pizzeria da Nina |
| 6./7.10.2018 |
35. Landesdelegiertenkonferenz, Bündnis 90/Die Grünen BW |
Konstanz, Bodenseeforum |
| 10.10.2018, 10-18 Uhr |
Plenum |
Stuttgart, Landtag von Baden-Württemberg |
| 11.10.2018, 9.30-18 Uhr |
Plenum mit Rede von mir zur Änderung des Naturschutzgesetzes (zu sehen im Livestream des Landtags) |
Stuttgart, Landtag von Baden-Württemberg |
| 16.10.2018, 18-22 Uhr |
Grünes Landtagsfest, Fraktion Grüne im Landtag BW |
Stuttgart, Bürger- und Medienzentrum, Landtag BW |
| 16.10.2018, 19-22 Uhr |
Gemeinwohlökonomie-Veranstaltung, Förderverein Stromberg Gymnasium |
Vaihingen, Stromberg Gymnasium |
| 19.10.2018, 14-17 Uhr |
Fachgespräch Bodenschutz, Fraktion Grünen im Landtag BW |
Stuttgart, Haus der Abgeordneten |
| 22.10.2018, 20 Uhr |
„Auf dem richtigen Weg – für gesellschaftlichen Zusammenhalt“, Veranstaltung mit Sozialminister Manne Lucha auf Einladung der Grünen in Gerlingen |
Gerlingen, Aula der Pestalozzischule |
| 26.10.2018, 19-23 Uhr |
Gala anlässlich 50 Jahren Bosch-Standort Schwieberdingen |
Schwieberdingen, Robert Bosch GmbH |
| 29.10.2018, 9-18 Uhr |
Exkursion in den Nationalpark Schwarzwald mit Susanne Bay MdL und Dr. Markus Rösler MdL |
Nationalpark Schwarzwald |
| 6.11.2018, 18.30 Uhr |
Vortrag mit Wolfs-Experte und Wildbiologe Peter Sürth |
Korntal-Münchingen, Mensa Realschule Korntal |
| 9.11.2018 |
Vortrag zum Mauerfall, Grüne Liste Sachsenheim |
Sachsenheim |
| 8.12.2018 |
Veranstaltung zum Thema Wolf, Freundeskreis Nationalpark |
Enzklösterle |
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