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Ausstellungseröffnung im Landtag:
essbar – kostbar
Angela Lück eröffnet am 17. April 2018, 14.30 Uhr die Ausstellung der Herforderin Indira Schneider auf den Fluren der SPD-Landtagsfraktion im Landtag NRW.
Schneiders Werke stehen unter dem Motto „essbar – kostbar“. Die Motive sind so banal wie real, denn die Malerei gilt dem Essbaren. Kuchen, Suppen, Obst, Gemüse, alles was bei uns alltäglich auf dem Teller kommt, inspiriert Indira Schneider.
„An und vor den Wänden der SPD-Landtagsfraktion im Düsseldorfer Landtag haben schon viele Künstler ihre Werke gezeigt. Schön, dass es dieses Mal eine Herforder Malerin ist, die ihre ungewöhnliche, Kunst mit gewöhnlichen Motiven einen Monat lang ausstellt!“, freut sich Lück.
Wer gern an der Eröffnungsfeier teilnehmen möchte, meldet sich bei Regina Kemper per Email an, regina.kemper@landtag.nrw.de. Rückmeldungen bitte bis zum 12.04.2018, unter Angabe des Namens, der Telefonnummer und der Emailadresse.
Auf Grund der Sicherheitsvorschriften im Landtag Nordrhein-Westfalen, können nur angemeldete Besucher an der Ausstellungseröffnung teilnehmen.
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Offene Ganztagsschule:
Umsetzung des Rechtsanspruchs muss geplant sein
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird der individuelle Rechtsanspruch auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung bis 2025 angekündigt.
„Vor diesem Hintergrund muss die schwarz-gelbe Landesregierung schnellstmöglich ein Konzept erarbeiten, wie der Rechtsanspruch umsetzbar ist. Weiterhin ist es erforderlich, die Offene Ganztagsschule auch inhaltlich weiterzuentwickeln. Zu dem Thema ist von der Mitte-Rechts-Koalition in NRW bislang nur wenig zu hören. Bei der Einführung des Rechtsanspruches auf Betreuung ab einem Jahr hat das Land NRW seinerzeit einen Krippen-Gipfel einberufen. Dies muss analog auch für den Rechtsanspruch auf Ganztag durchgeführt werden. Die Umsetzung des Rechtsanspruchs bedarf einer gründlichen und soliden Planung“, erklärte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück.
(Drucksache 17/2164)
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Demokratieförderung:
Kommunale Präventionsstrukturen dauerhaft unterstützen
Die Zivilgesellschaft muss nachhaltig gestärkt werden, um Demokratie in der Gesellschaft zu festigen. Prävention muss ermöglicht werden, um letztlich auch Extremismus vorzubeugen.
Dazu verdeutlichte Angela Lück: „Wir von der SPD-Fraktion schlagen vor, die finanziellen Mittel zur Demokratieförderung zu verstetigen, um die etablierten und bewährten Präventionsstrukturen in den Kommunen dauerhaft zu unterstützen. Wir setzen uns weiterhin für ein bundesweites Demokratiefördergesetz ein, das einen gesetzlichen Rahmen schafft und den zivilgesellschaftlichen Akteuren die nötige finanzielle und rechtliche Sicherheit gibt. Davon würde auch Nordrhein-Westfalen profitieren. Auch wenn unser Antrag abgelehnt werden wird, werden wir uns auch künftig für konkrete Verbesserungen im Bereich der Demokratieförderung starkmachen“.
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Kriminalitätsbekämpfung stärken:
Angriffe mit Stichwaffen statistisch erfassen
In jüngerer Zeit gab es häufiger Berichte über zum Teil tödlich verlaufende Angriffe mit Messern oder anderen Stichwaffen. Sowohl in Polizeikreisen als auch in der breiten Öffentlichkeit ist dabei vielfach der Eindruck entstanden, dass der Einsatz solcher Waffen insbesondere bei jugendlichen Tätern zugenommen hat und teilweise aus geringfügigsten Anlässen erfolgt.
Auf Anfrage der SPD konnte die Landesregierung nicht beantworten, in welcher Häufigkeit Angriffe mit Stichwaffen verübt wurden; dies werde, so die Landesregierung, bisher nicht statistisch erfasst.
„Klar ist: Kriminalität kann nur dann wirksam bekämpft werden, wenn alle relevanten Fakten und Hintergründe über die allgemeine Häufigkeit von Messerattacken bekannt sind. Wir fordern in unserem Antrag deshalb die Einführung der statistischen Erfassung von Angriffen mit Stichwaffen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück.
(Drucksache 17/2162)
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Kassenbetrug schadet der Allgemeinheit
Schnelles Handeln ist gefragt
Manipulationen an Ladenkassen führen zu Steuerausfällen von mehr als zehn Milliarden Euro jährlich. Norbert-Walter Borjans wies das seinerzeit CDU-geführte Bundesfinanzministerium darauf bereits im Jahr 2014 hin, was dann wiederum zwei Jahre untätig blieb. Das schlussendlich vorgelegte Gesetz schrieb zwar die Einführung manipulationssicherer Kassen vor, gewährte gleichwohl großzügige Übergangsfristen. Diesen von vielen Seiten kritisierten Zustand hat nun auch der neue Landesfinanzminister erkannt und öffentlichkeitswirksam für eine schnellere Einführung manipulationssicherer Kassen geworben.
„Auf diese Worte folgten aber keine Taten: eine konkrete politische Initiative blieb aus. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, zügig zu handeln - immerhin geht es hier um mehrere Milliarden Euro, die dem Landeshaushalt durch Kassenbetrug für andere Investitionen fehlen“, machte Angela Lück deutlich.
(Drucksache 17/2165)
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Kunststiftung NRW:
Künstler/-innen brauchen mehr Sicherheit
Mit der Kunststiftung NRW fördert das Land Nordrhein-Westfalen herausragende künstlerische Projekte wie Ausstellungen, Konzerte, Tanzprojekte oder Lesungen. Die Förderung des internationalen Kulturaustauschs und begabter junger Künstler gehören zu den zentralen Aufgaben der Stiftung. Um diese Projekte fördern zu können, erhält die Kunststiftung bisher eine festgeschriebene Summe aus dem Landeshaushalt. Diese Praxis hat sich bei der Förderung von Projekten nicht immer bewährt. Um langfristige Verpflichtungen eingehen zu können, braucht die Kunststiftung eine mehrjährige finanzielle Grundausstattung, welche die allgemeine Kostenentwicklung mitberücksichtigt.
Angela Lück erklärte dazu: „Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, eine neue Vereinbarung mit der Kunststiftung auszuarbeiten, die eine mehrjährige finanzielle Grundausstattung für die Kunststiftung beinhaltet.“
(Drucksache 17/2161)
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Rückkehr zu G9:
Landesregierung trägt den Streit in die Schulen
Im Jahr 2005 wurde G8 in seiner heutigen Form von der damaligen Mitte-Rechts-Regierung eingeführt. Schwarz-Gelb hat den damaligen Fehler eingestanden und mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf die Rückkehr zu G9 eingeleitet.
„Aber es fehlt noch einiges: das Land überlässt die Entscheidung nach der Länge es gymnasialen Bildungsganges den Schulen, einen Streit, den die Landesregierung selber nicht austragen wollte. Nach den Herbstferien entscheidet die Schulkonferenz über den Übergang in G9 oder den Verbleib in G8. Eltern entscheiden in dem Fall nicht für ihre Kinder, sondern für eine nachfolgende Schülergeneration. Die SPD-Fraktion setzt sich für individuelle Bildungswege an jedem Gymnasium in NRW ein. Die Oberstufe muss aus unserer Sicht so reformiert werden, dass der Regelfall das Abitur nach neun Jahren ist, die Absolvierung nach acht Jahren schulrechtlich aber möglich bleibt“, so die SPD-Politikerin Angela Lück.
(Drucksache 17/1818)
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Gute Schule 2020:
Kommunen brauchen mehr Zeit bei der Sanierung von Schulen
„Mit dem von der SPD-geführten Landesregierung eingeführten Programm "Gute Schule 2020" wird den Kommunen eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit zur Sanierung und Modernisierung der Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel werden - trotz großen Interesses in den Kommunen - nicht im erforderlichen Umfang abgerufen“, stellte Angela Lück jetzt fest.
Der Grund: Zum einen gibt es in vielen Städten und Gemeinden aktuell nicht ausreichend Bau- und Planungskapazitäten, um die Sanierung oder Modernisierung zügig auf den Weg zu bringen. Zum anderen kommt es auch durch die aktuell hohe Auslastung bei den Unternehmen der Bauindustrie und des Bauhandwerks zu Verzögerungen.
„Wir fordern die Landesregierung deshalb dazu auf, die Frist, in der die von den Kommunen abgerufenen Mittel zur Sanierung, Modernisierung oder den Ausbau von Schulen verwendet werden müssen, von 30 auf 42 Monate zu verlängern“, so die Abgeordnete abschließend.
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Wahlkampfrhetorik entlarvt:
Kriminalitätsstatistik ist eine gute Abschlussbilanz der SPD-geführten Landesregierung
Anfang des Monats wurde der schwarz-gelben Landesregierung die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017 vorgestellt. Diese weist eine rückläufige Kriminalitätsentwicklung für Nordrhein-Westfalen auf.
Die Straftaten gingen insgesamt um 6,5 Prozent von 1,47 auf 1,37 Millionen erfasste Straftaten zurück, der niedrigste Wert seit dem Jahr 2000. Auch die Aufklärungsquote ist auf 52,3 Prozent gestiegen.
Für die SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück ist klar: „Der erfreuliche Rückgang der Kriminalität im Land ist auch das Ergebnis von langfristig angelegten Maßnahmen, die zur Amtszeit der damaligen SPD-geführten Landesregierung in Angriff genommen wurden und deren Ergebnisse jetzt deutlich erkennbar werden.
Insofern handelt es sich bei der Polizeistatistik 2017 auch um die Abschlussbilanz der Ende Juni letzten Jahres aus dem Amt geschiedenen alten Landesregierung.
Seit 2010 hatten wir 30 Milliarden Euro in die innere Sicherheit investiert und in diesem Zeitraum über 1.200 neue Planstellen bei der Polizei geschaffen. Die Folgen werden jetzt sichtbar: So ist zum Beispiel im Feld der Wohnungseinbrüche alleine für das erste Quartal 2017 ein Rückgang von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen.
Zudem wurde auch noch einmal die Bedeutung der unter Innenminister Jäger eingeführten Präventions- und Sicherheitsprogramme, wie zum Beispiel die Kampagne ,Riegel vor! Sicher ist sicherer‘ gegen die Einbruchskriminalität bestätigt.
Die jetzt vorgestellten Zahlen entlarven damit eindrucksvoll, dass die im vergangenen Jahr von der CDU mit großem Eifer verkündeten Horrormeldungen über den angeblichen Niedergang der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen nichts weiter als Wahlkampfrhetorik waren.
Ich freue mich jedenfalls, wenn die von uns eingeleiteten Maßnahmen auch von der jetzigen Landesregierung weiter fortgeführt werden. Dies liegt im Interesse der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“
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Fotos und Grafiken:
Vorwort: Melanie Kuschmiersz
Ausstellungseröffnung: Gaby Arndt / Grafik Flyer: Indira Schneider
Offene Ganztagsschule: GabyArndt
Demokratieförderung: Katharina Brand-Parteck
Stichwaffen: Gaby Arndt
Kassenbetrug: Katharina Brand-Parteck
Kunststiftung NRW: Gaby Arndt / Grafik: Indira Schneider
G9: Gaby Arndt
Gute Schule: Eva Hellmann
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