Liebe Leserinnen, liebe Leser,
„Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist.“ Diesen Satz von Horst Seehofer muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Nicht Seehofer hat Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gemacht, sondern der Souverän in diesem Land: die Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrer Stimmabgabe über das Kräfteverhältnis im Parlament entscheiden. Danach waren es die Abgeordneten, die die Kanzlerin gewählt haben - oder nicht. Nimmt man Seehofers Aussage und die „Frühaufführung des Sommertheaters“, wie unser Finanzminister Olaf Scholz das Schauspiel der CSU unlängst genannt hat, zusammen, wird schnell klar, welch Geistes Kind der Innenminister ist. Wenn am Ende dieser Darbietung ein dünnes Papier mit drei Punkten steht, muss die Frage erlaubt sein, ob Horst Seehofer als Innenminister noch tragbar ist.
Trotz aller Tumulte und Streitereien in der Union, konnte sich die SPD mit ihren Positionen durchsetzen. Gestern haben CDU/CSU unseren Vorschlägen zur Asylpolitik zugestimmt.
Mit weniger öffentlichen Tumulten verliefen die mindestens ebenso wichtigen Debatten über den Bundeshaushalt für das Jahr 2018. In diese Woche hat der Bundestag den Haushalt beschlossen. Dank harter, aber an der Sache orientierter Verhandlungen, haben wir dafür gesorgt, dass er auch weiterhin eine sozialdemokratische Handschrift trägt:
Wir investieren an allen Ecken und Enden in die Zukunft unseres Landes – in Kitas, in Schulen, in Straßen, in den Breitbandausbau, in den Umwelt- und Klimaschutz, in den sozialen Wohnungsbau und in die Städtebauförderung sowie in die Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Wir verbessern die soziale Sicherheit – mit Verbesserungen bei der Rente, bei der Pflege, beim Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag, einem großen Programm zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung.
Wir machen all das ohne neue Schulden.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleiben uns treu: Wir machen Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes – entschlossen und ohne Drama!
Herzliche Grüße, Eure
Gülistan Yüksel
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 Menschlichkeit, Vernunft und eine gesamteuropäische Lösung. Das sind die Grundsätze im SPD-Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Lösung der Migrationspolitik gelingt nur mit Europa und nicht gegen Europa.
Gestern haben unsere Koalitionspartner von CDU und ja, auch von CSU, unseren Vorschlägen zur Asylpolitik zugestimmt. Es ist gut, dass sich die Asylpolitik der Großen Koalition nun an dem 5-Punkte-Plan der SPD orientiert.
Die wichtigsten Punkte aus unserer Sicht sind:
- Das Recht auf Asyl gilt uneingeschränkt
- Es gibt eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa.
- Nationale Alleingänge sind ausgeschlossen.
- Mitgliedstaaten mit besonderen Herausforderungen werden unterstützt
- Besserer Schutz der gemeinsamen Außengrenzen der EU
- Das Einwanderungsgesetz wird noch in diesem Jahr im Kabinett beschlossen.
- Es wird keine geschlossenen Lager geben, sie standen für die SPD nie zur Debatte.
- Es wird keine einseitigen Zurückweisungen an der Grenze geben. Gesetzliche Änderungen dazu wurden nicht vereinbart.
- Rechtsstaatliche Verfahren sind garantiert.
- Asylverfahren werden beschleunigt.
In diesem Rahmen kann der Bundesinnenminister nun in die Verhandlungen mit anderen europäischen Staaten für bilaterale Abkommen eintreten. Dann muss Horst Seehofer beweisen, ob er außer Radau auch Sachpolitik machen kann - mit Rücktrittsdrohungen wird er bei seinen Kolleginnen und Kollegen auf EU-Ebene wohl nicht so weit kommen wie beim Unionsstreit der letzten Tage.
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Mit der aktuellen Haushaltswoche enden die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2018. Hervorheben möchte ich die Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, sowie mehr Geld für Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, bessere Qualität der Kindertagesbetreuung und die Erhöhung des Kindergeldes.
Insgesamt wollen wir in dieser Wahlperiode 46 Mrd. Euro mehr einsetzen, als in der alten Finanzplanung vorgesehen – ohne an anderer Stelle Ausgaben kürzen zu müssen. Schon jetzt im Haushalt 2018 verstärken wir die Zollverwaltung mit rund 1.400 zusätzlichen Stellen und schaffen 3.075 neue Stellen bei der Bundespolizei und weitere 525 beim Bundeskriminalamt.
Ein Schwerpunkt liegt auch auf der Unterstützung langzeitarbeitsloser Menschen. Der jahrelange Kampf der SPD hat sich gelohnt: Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt stellen wir 4 Mrd. Euro bis 2022 zur Verfügung. Die ersten 300 Mio. Euro werden bereits in diesem Jahr dafür ausgegeben. >>>Mehr<<<
Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über 10 Mrd. Euro. Das ist eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für die vielen Millionen Ehrenamtlichen. Ich freue mich besonders über die angekündigte Entfristung des Programms „Demokratie leben“ – das einzige Bundesprogramm, das Präventionsarbeit gegen alle Formen des Extremismus' leistet. Ein wichtiges und erfreuliches Detail sind auch die zusätzlichen 3 Mio. Euro für die Jugendverbandsarbeit. |
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Eine große Zahl von verantwortungsbewussten Eltern verzichtet bereits auf das Rauchen im Auto im Beisein ihrer Kinder. Wir fordern ein generelles Rauchverbot in Autos, in denen Kinder mitfahren. Studien belegen die gravierenden gesundheitlichen Schäden des Passivrauchens. Wer im Auto raucht gefährdet damit auch die Gesundheit seiner Mitfahrerinnen und Mitfahrer. Vor allem Kinder leiden unter dem Tabakrauch. Viele Länder sind uns hier schon einen Schritt voraus. So gelten unter anderem in Österreich, Frankreich, Großbritannien und Italien bereits Gesetze und auch die große Mehrheit der Deutschen unterstützt ein solches Verbot. Wir dürfen die Gesundheit unserer Kinder nicht aufs Spiel setzen.
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Im Tourismusausschuss bin ich unter anderem für die Themen Nachhaltigkeit und Kampf gegen Sextourismus zuständig. Deswegen ist es mir besonders wichtig, auf eine aktuelle Kampagne des Deutschen Reiseverbandes hinzuweisen. Ziel ist mit vereinten Kräften gegen die Straftat des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger im Tourismus vorzugehen und die deutschsprachige Meldeplattform nicht-wegsehen.net bekannter zu machen. Jede einzelne gemeldete Beobachtung trägt dazu bei, Kinder gezielt vor sexueller Gewalt zu schützen. Das Internet und mobile Technologien haben die Zunahme der sexuellen Straftaten gegen Kinder zusätzlich verstärkt. |
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60 Prozent der Unfälle mit getöteten oder schwer verletzten Radfahrerinnen und Radfahrern könnten in Deutschland laut Unfallforschung der Versicherer durch elektronische Abbiegeassistenten verhindert werden. Abbiegeassistenten erkennen Radfahrer oder Fußgänger im direkten Fahrzeugumfeld und warnen Fahrerinnen und Fahrer. Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben wir diese Woche deshalb einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Darin begrüßen wir die Bemühungen der Bundesregierung, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben, inklusive einer Pflicht zur Nachrüstung. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, Investitionen in Abbiegeassistenzsysteme für Nutzfahrzeuge verstärkt zu fördern und für die Weiterentwicklung von Abbiegeassistenzsystemen Anreize zu setzen. Eine Regelung allein für deutsche LKW soll dann geprüft werden, wenn eine europäische Lösung zeitnah nicht abzusehen ist.
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(v.l.n.r.: Gülistan Yüksel, MdB, Stefan Schwartze, MdB, Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin, Dr. Dennis Maelzer, MdL, Susana dos Santos Herrmann, MdL, Dr. Nadja Büteführ, MdL, Ursula Schulte, MdB und Frank Müller, MdL)
Am 2. Juli habe ich mich auf Initiative meines Kollegen Stefan Schwartze mit SPD-Landtagsabgeordneten aus Düsseldorf getroffen. Gemeinsam mit Ursula Schulte und der Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Familienministerium, Caren Marks, haben wir uns zu familienpolitischen Themen ausgetauscht. Vorrangig ging es um das Gute-Kita-Gesetz, die Ganztagsschule und die Allgemeine Jugendsozialarbeit an Schulen. Ich halte es für wichtig, regelmäßig den Dialog zu suchen, da speziell für diese Thematiken eine enge Kooperation zwischen Bundes- und Landespolitik notwendig ist. Wir werden dieses Format nach der Sommerpause fortführen!
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In den letzten vier Wochen unterstützte mich Tom Woudstra als Praktikant bei meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin. Ich freue mich immer, Praktikantinnen und Praktikanten in meinem Berliner Büro begrüßen zu dürfen, um ihnen Einblicke in das politische Geschehen geben zu können.
Tom nahm in seinem vierwöchigen Praktikum am vielseitigen Praktikantenprogramm der SPD-Fraktion teil, in dem er neben Besichtigungen verschiedener Ministerien und des Kanzleramtes die Chance hatte, mit anderen Abgeordneten zu sprechen. Er erzählte mir, dass er es sehr interessant fand, anderen Kolleginnen und Kollegen in offenen Gesprächsrunden kritische Fragen zu stellen und darauf direkte Antworten zu erhalten.
Ich wünsche ihm viel Spaß und Erfolg bei seinem bevorstehenden Studium und danke ihm ganz herzlich für seine Unterstützung.
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Gauland lobt Seehofer in seiner Rede im Plenum, kritisiert Merkel. Er wirft Merkel Rechtsbruch vor und bezieht sich auf Seehofer. Damit macht Seehofer eine Lüge der AfD zur Wahrheit in der Öffentlichkeit. Er macht AfD salonfähig. Das müssen wir stoppen
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) 28. Juni 2018
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Schrödingers Masterplan: man kann ihn nicht lesen, aber das Parlament kann darüber abstimmen.
— Mario Sixtus 馬六 🇪🇺🇭🇰 (@sixtus) 25. Juni 2018
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Irgendwie krass: Geht‘s Deutschland schlecht, ist es gut für die AfD. Geht dagegen Kriminalität zurück, Jobs hoch oder gewinnen wir gegen Schweden, redet die AfD unser Land trotzdem schlecht. Schöne Patrioten seid ihr. #loyalzumgrundgesetz #noafd — Cem Özdemir (@cem_oezdemir) 22. Juni 2018
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Nur mal ganz präventiv: im relativ kurzen, heute einstimmig beschlossenen Papier der #SPD werden gleich zwei mal geschlossene Einrichtungen für Geflüchtete explizit abgelehnt. Nur damit sich keiner falsche Hoffnungen macht. #nurmalso — Daniela Kolbe (@danielakolbe) 2. Juli 2018
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Zum 35. Internationalen Militärwettkampf kamen rund 100 Soldatinnen und Soldaten, Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rotkreuz-Helfer und Angehörige des THW in Rheindahlen und Wegberg zusammen. Entlang eines 16-Kilometer-Marschparcours kämpften die Teilnehmenden an 12 Stationen um den Sieg. Organisiert wird der Wettkampf seit 1984 ehrenamtlich von der Reservistenkameradschaft Mönchengladbach. Diese ließen auch die von ihnen eingeladenen Ehrengäste in Teams gegeneinander antreten. Unter anderem mit unserem Ordnungsdezernenten Matthias Engel durfte ich an einem ganz besonderen Wettkampf teilnehmen: Schnellstmögliches Entkommen aus einem Keller, in den man vorher eingesperrt wurde. Zum Erstaunen Einiger haben sich die verschiedenen Teams der Ehrengäste gut geschlagen und zum Teil auch die Zeiten anderer Teilnehmer unterboten. Der Wettbewerb ist ein starkes Zeichen für die Verbundenheit und gemeinsame Identifikation, sowohl zwischen den deutschen Teilnehmern, als auch mit unseren europäischen Partnern.
Sieger wurde ein Team des Landeskommandos NRW der Bundeswehr aus Düsseldorf. Auf dem zweiten Platz kam das Objektschutzregiment der Luftwaffe aus Schortens in Niedersachsen. Platz drei belegten die Nationalgarde Lettlands und die schweizerischen Polizisten. Ich gratuliere allen Siegern und Teilnehmern zu ihrem Erfolg und ihren Leistungen.
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 Unser Koalitionsvertrag sieht ab 2025 einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschulkinder vor. Damit in sieben Jahren alle Familien für ihre Kinder einen Betreuungsplatz in Mönchengladbach finden, wollen und müssen wir heute schon mit den Planungen in Mönchengladbach beginnen. Die Offene Ganztagsschule wird nicht nur Eltern eine autonome Familienplanung ermöglichen, sondern auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gezielt erleichtern. Aus dem Rahmenplan Ganztagsbetreuung geht hervor, dass wir in Mönchengladbach einen vordringlichen Bedarf an 650 Betreuungsplätzen haben. Mit einem Infostand auf dem Rheydter Marktplatz und einem auf dem Sonnenhausplatz, haben wir in den beiden Zentren unserer Stadt zeitgleich auf das Thema Ganztagsbetreuung aufmerksam gemacht. Während die Kinder in unserer „gläsernen OGATA“ unter Aufsicht spielen konnten, haben wir mit den Eltern über die Schwierigkeiten und Herausforderungen der Kinderbetreuung gesprochen. Die Familien schilderten dabei nicht nur die schwierige Suche nach einem Betreuungsplatz, sondern gingen auch auf resultierende Herausforderungen am Arbeitsplatz oder in der allgemeinen Familienplanung ein. Als SPD Mönchengladbach setzen wir uns dafür ein, dass jedes Kind einen qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Ganztagsbetreuungsplatz findet. |
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Seit Mai 2018 ist der Hensenplatz in Waldhausen offiziell fertiggestellt. Zwischen der Roermonder Straße und Unteren Straße (neben der Hensenbrauerei) soll er künftig den Stadtteil beleben. Passend dazu veranstaltete der SPD-Ortsverein Mönchengladbach-Nord ein „Afterwork am Hensenplatz“. In kleinen Gesprächsrunden konnten die Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen und diskutieren. Auf große Reden oder lange Vorträge seitens der Politik wurde bewusst verzichtet. Neben viel Sonne und anregenden Gesprächen sorgten auch ein paar spendierte Fässer Bier für einen geselligen Abend. Für die musikalische Begleitung sorgte der Gladbacher Musiker René Pütz.
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Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde - „Pflegeberufereform für mehr Pflegefachkräfte und Gerechtigkeit“
Mehr Frauen profitieren von besserem Mutterschutz - „Neuer Ausschuss für Mutterschutz ist eingesetzt“
Sozialer Arbeitsmarkt, mehr Stellen beim Zoll und Geld für Familien - „Yüksel lobt Investitionen im Bundeshaushalt 2018"
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Wahlkreisbüro in der Brucknerallee 126
Termine
Dienstag 2.10. – 16.00-17:30
Dienstag 13.11. – 16.00-17:30
Dienstag 4.12. – 16.00-17:30
Um Wartezeiten zu vermeiden, möchte ich Euch darum bitten, Euer Kommen vorab bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anzumelden. Sendet dazu eine Mail an guelistan.yueksel.ma03@bundestag.de oder klickt auf den roten Button unten.
Ich freue mich auf Euer Kommen!
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