92. Bericht aus dem Bundestag

Am Montag starteten wir in eine Sitzungswoche. Die Politik dreht sich trotz Corona & Co. weiter. Neben der Vorbereitung auf die Ausschuss- und Plenarsitzungen reichten wir eine Kleine Anfrage zum Thema Hartz IV ein. Wir haben kürzlich herausgefunden, dass mehr als jeder zweite ein Viertel Jahr nach der „Integration“ in den Arbeitsmarkt wieder auf Hartz IV-Leistungen angewiesen ist. Die Presse berichtete darüber. Jetzt gehen wir der Sache auf den Grund.

Wie üblich in der Sitzungswoche fand am Dienstag die Fraktionssitzung statt, wo wir festlegten, wer zu welchem Thema redet und wie wir bei Anträgen abstimmen. Außerdem diskutierten wir den fahrlässigen Umgang der Regierung mit dem Corona-Virus und die Zuspitzung der politischen Lage nach den Ereignissen in Hanau. Auch ging es um den Brandanschlag auf das Auto von Tino Chrupalla, dem ich hiermit weiterhin eine gute Genesung wünsche.

Am Mittwoch fand vormittags die Sitzung des Ausschusses für Arbeit & Soziales statt. Am Nachmittag tagte das Plenum, wo es unter anderem um die erneute Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes ging. Auch nach fast zwei Jahrzehnten wird der deutschen Öffentlichkeit ein Erfolg vorgegaukelt, während die Amerikaner mit den Feinden der afghanischen Regierung – den Taliban – am Verhandlungstisch sitzen. Jeder Tote und Verwundete in diesem Einsatz war umsonst. Aber niemand traut sich, diese Wahrheit auszusprechen. Von unserer Fraktion sprach Armin-Paul Hampel zu diesem Tagesordnungspunkt.

Seit den Morden in Hanau sind Altparteien und Medienvertreter sichtlich bemüht, der AfD die Schuld in die Schuhe zu schieben. Am Donnerstag gab es dazu eine Aktuelle Stunde. Unsere Redner Roland Hartwig und Gottfried Curio hielten hervorragende Reden dazu. Reinschauen lohnt sich. Außerdem kandidierte Karsten Hilse zum zweiten Mal für den Parlamentsvize. Er erhielt nur 120 Stimmen, deutlich weniger als noch im ersten Wahlgang. Die Volksfront der Altparteien steht – aber nicht mehr lange.

Auch am Freitag gab es eine aktuelle Stunde. Diesmal ging es um Ideen aus den Reihen der Linken, das reichste 1 Prozent zu erschießen. Für unsere Fraktion redeten Dr. Gauland und Stephan Brandner. Interessant war, dass die Volksfront an diesem Tag Risse bekommen hat. Und wer noch eine Bestätigung braucht, dass die SPD von Helmut Schmidt und Willy Brandt vollständig in Trümmern liegt, schaut sich die Rede von SPD-Spaßpirat Helge Lindh an.