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Liebe Leserinnen und Leser,
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wir leben in einer Art Zwischenzeit. Dieses Lebensgefühl bestimmt auch unsere Arbeit im Nürnberger Stadtrat. Präsenzsitzungen im viel zu großen (aber unumgänglichen) Historischen Rathaussaal mit schwieriger Akustik, Ausschusssitzungen mit ganz viel Abstand zueinander, kontaktlose Begrüßungen, allgemeine Distanz ... Weiterlesen:
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365-Euro-Ticket: Der Einsatz hat sich gelohnt!
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Bereits 2014 haben wir die Frage gestellt, ob das Wiener Modell ein Vorbild für Nürnberg sein kann. Sechs Jahre später, in der Stadtratssitzung am 17. Juni 2020, gab es die Antwort: Das 365-Euro-Ticket wurde beschlossen! Spätestens 2023 gilt es für alle Nürnberger*innen. Bereits ab 2021 können Inhaber*innen des Nürnberg-Pass mit dem Sozialticket für 15 Euro im Monat die öffentlichen Verkehrsmitteln nutzen.
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Solidarität mit den Nürnberger Karstadt-Beschäftigten
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Die Nachricht der geplanten Schließung hat nicht nur die Beschäftigten der beiden Filialen an der Lorenzkirche und in Langwasser bestürzt, sondern viele Nürnberger*innen drückten ihr Bedauern aus. Wir haben uns mit den Mitarbeiter*innen solidarisch erklärt und die Bemühungen der Stadt unterstützt, die Filialen zu retten. Wir freuen uns sehr, dass diese mit Erfolg gekrönt waren!
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Corona-Task-Force: Einsatz für mehr Transparenz
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Die im Mai gegründete Corona-Task-Force hat sich zum Ziel gesetzt, die lokalen wirtschaftlichen Auswirkungen gering zu halten, damit Gesellschaft und Wirtschaft bestmöglich aus dem Lockdown hochfahren können. Ein sehr guter Ansatz, der jedoch einen Haken hatte: Vertreter*innen aus dem Stadtrat und den Referaten waren kein Teil der Task Force. Mit einem gemeinsamen Antrag konnten wir nun Teilhabe erwirken!
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Bau des Konzerthauses: Jetzt auf Nachhaltigkeit achten
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Nach wie vor sind wir der Überzeugung, dass der bereits versiegelte Parkplatz, östlich von der Meistersingerhalle, der geeignetere Standort für ein Konzerthaus darstellt. Da das Vorhaben aber bereits sehr weit fortgeschritten ist, möchten wir auf zukünftige Planungsphasen einwirken und konstruktive, nachhaltige Vorschläge wie Einsatz eines effizienten Energiemix unterbreiten.
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Badetag für trans*- und diversgeschlechtliche Menschen
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Trans*- und Intergender sind im täglichen Leben sehr vielen Diskriminierungen ausgesetzt – dabei verschärft sich die Situation besonders in Schwimm- und Badeanstalten. Unter anderem die strikte Unterteilung in Damen- und Herrenbereiche macht es den trans*- und diversgeschlechtlichen Menschen schwer, die Anlagen diskriminierungsfrei zu nutzen. Wir fordern daher einen eigenen Badetag für Trans*- und Intergender.
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Kulturoasen: Stadt prüft Marientorzwinger
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Die Corona-Pandemie wirkt sich auf die finanzielle Situation der Nürnberger Kunst- und Kulturschaffenden verheerend aus. Um die Szene zu stabilisieren, haben wir in einem gemeinsamen Antrag gefordert, dass die Stadt potenzielle Projektstandorte der Prüfung unterzieht. Nun prüft sie den Marientorzwinger auf Tauglichkeit. Sollte dies positiv ausfallen, wäre das der Startschuss für ein einzigartiges Kooperationsprojekt.
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Geburtshilfeprogramm: Wofür hat das Klinikum die Gelder verwendet?
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2018 ist das Geburtshilfeprogramm des Freistaats Bayern gestartet, das Landkreise und kreisfreie Städte unter anderem für geeignete Maßnahmen zur Stärkung der Hebammenversorgung einsetzen sollen. Auch die Stadt Nürnberg hat eine Förderung beantragt und das Klinikum sowie das Gesundheitsamt haben einen gewissen Betrag erhalten. Wir möchten nun wissen, wofür sie die Fördergelder eingesetzt haben.
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Verbesserter Zugang zum Einwohnermeldeamt
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Lange Wartezeiten gab es bereits vor Corona, aber die aktuellen Regularien stellen viele Bürger*innen vor zusätzliche Herausforderungen. Besonders Schwangere, Menschen mit mangelnden Deutschkenntnissen und/oder fehlenden Computerkenntnissen sind mit vielen Hürden konfrontiert. Deshalb beantragen wir einige Verbesserungsmaßnahmen wie Sitzmöglichkeiten und eigenständige Zugänge.
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Gemeinschaftsunterkünfte: Einsatz von Hygienelots*innen
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Seit 2018 schulen Hygienelots*innen (Hylos) Heimbewohner*innen in Gemeinschaftsunterkünften zum Thema Haushaltshygiene. In Zeiten von Corona ist die Arbeit der Hylos besonders gefragt, denn bergen Wohnheime ein hohes Risiko, sich zum Hotspot zu entwickeln. In unserem Antrag fordern wir daher unter anderem, dass die Lots*innen ihre Tätigkeit generell auf Gemeinschaftsunterkünfte ausbreiten können.
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Wir grüne Stadträt*innen posten auf Instagram über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik und was uns sonst noch wichtig ist. Ihr findet uns auf dem Kanal "GRÜNE im Nürnberger Stadtrat". Folgt uns und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euer Feedback!
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