59. Bericht aus dem Bundestag

Am Dienstag war ich zunächst zu Gast im Arbeitskreis Verteidigung, um einen Antrag vorzustellen, den ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Kestner (AfD Niedersachsen) im Plenum debattieren werde. Das Thema bleibt natürlich noch geheim. Im Anschluss fand die Fraktionssitzung statt. Neben vielen Themen ging es auch mit einiger Zuversicht um die bevorstehende Wahl unserer Kandidatin als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Kaum einer ahnte zu diesem Zeitpunkt, dass alles anders kommen würde.

Donnerstag war es dann soweit: Mariana Harder-Kühnel wurde von unserer Fraktion zum dritten und letzten Mal für die Wahl zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages aufgestellt. Eine einfache Mehrheit hätte diesmal ausgereicht. Entgegen der vorherigen Aussagen aus anderen Fraktionen, fiel meine Kollegin mit nur 199 Ja-Stimmen erneut durch. Sie erhielt sogar weniger Stimmen als im zweiten Wahlgang im Dezember (241 Ja-Stimmen). Selbst die Mainstreampresse kann dafür kein Verständnis mehr aufbringen. Wir geben aber nicht auf!

Samstag und Sonntag trafen sich in Berlin die sozialpolitischen Sprecher aller AfD-Fraktionen zur 3. sozialpolitischen Fachtagung. Neben der Rentenfrage stand diesmal die Reform der Arbeitslosenversicherung, die Entlastung von Geringverdienern und die Eingliederung Langzeitarbeitsloser auf der Tagesordnung. Trotz der großen Runde und einiger inhaltlicher Differerenzen, ist die Zusammenarbeit äußerst angenehm und konstruktiv. Einen großen Dank an meine Kollegen!