Berliner Sicht

Der Begriff „Zeitenwende“, den Bundeskanzler Olaf Scholz im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine etabliert hat, prägt jede einzelne meiner Arbeitsstunden. Neben der Pandemie ist der Krieg vor unserer Haustür das herausragende Thema, das die Menschen beschäftigt. Es ist ein Thema, von dem wir uns wohl alle nicht vorstellen konnten, dass es einmal Bestandteil unseres Alltags sein würde. Krieg – das war etwas aus Geschichtsbüchern oder Filmen. Wurde er real, dann doch stets an anderen „Ecken der Welt“. Nun erhalte ich täglich E-Mails und Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern, die in der Sorge leben, der Krieg könne sich ausbreiten und auch unser Land erreichen. Jede einzelne dieser Zuschriften, jeden der Anrufe nehme ich sehr ernst. Es gehört zu den fundamentalsten Aufgaben eines Parlamentes und einer Regierung dafür Sorge zu tragen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Frieden leben können. Auch möchte ich allen – ob aus dem Wahlkreis oder bundesweit – dafür danken, dass sie sich mit ihren Befürchtungen und Fragen an mich wenden. Darin sehe ich einen Vertrauensbeweis, den ich sehr schätze und der mir bei meiner Arbeit hilft. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass nicht jede Frage beantwortet werden kann. Es liegt in der Unberechenbarkeit der Situation, es liegt an dem entgrenzten Vorgehen Putins, der sich von den zivilisatorischen Mindeststandards des 21. Jahrhunderts verabschiedet

 

und Tod und Elend auf die Agenda unseres Kontinents zurückbringt; die Unberechenbarkeit dieses Mannes macht abschließende Antworten nicht möglich. Hinzu kommt die Dynamik eines Krieges, der so gar nicht nach den Vorstellungen des Kremls verläuft. Kurzum: es wäre nicht redlich vorzugeben man wüsste, was die nächsten Wochen und Monate im Einzelnen bringen. Ja, es gibt Tendenzen und Entwicklungen – die westliche Staatengemeinschaft nimmt diese sehr genau wahr und richtet ihr Handel entsprechend aus. Wir erleben eine große – von manchen nicht für möglich gehaltene – Solidarität mit der Ukraine. Wir erleben in Europa eine entschlossene, handlungsbereite Bevölkerung, die hilft, die spendet, die Solidarität zeigt. Wenn man diesen Tagen also etwas Positives abgewinnen möchte, dann ist es eben dieses Zusammenstehen. Und selbstverständlich braucht Solidarität immer auch einen aktuellen Zugang zum Stand der Dinge: genau deshalb bin ich für jede E-Mail, jeden Anruf dankbar. Gleichgültigkeit wäre verheerend – der tägliche Austausch, die vielfältigen Solidaritätsaktionen, das immens hohe Spendenaufkommen zeigen mir, dass die Menschen in unserem Land alles andere als gleichgültig sind. Sie sind hellwach und helfen. Und sie sehen in den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine das was diese sind: unsere Nachbarn; Nachbarn in Not.