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Newsletter des Runden Tisches Liegenschaftspolitik Berlin | 23.06.2021
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Launch Online-Magazin Stadt Neudenken #2: TRANSPARENZ | Doku 31. Runder Tisch


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freund*innen einer neuen Liegenschaftspolitik in Berlin,

lange haben wir darauf gewartet und in dunklen Zeiten sogar Bedenken gehabt, ob der Moment jemals eintreten wird: Gemeint sind sowohl der Berliner Sommeranfang als auch das zehnjährige Jubiläum der Initiative Stadt Neudenken. Wir freuen uns sehr, dass beides Wirklichkeit geworden ist, denn beides sind Hoffnungsträger und bringen Licht auf Berlins Boden - sowohl von Außen, als auch von Innen. Sowohl von oben, als auch von unten.

Mit dem vergangenen Runden Tisch und dem nun folgendem Magazin beleuchten wir das Thema TRANSPARENZ, welches bereits einer der Gründungspfeiler der Initiative Stadt Neudenken war. Damals, vor nun 10 Jahren, unterzeichneten über 1000 stadtpolitisch interessierte Personen aus Wissenschaft, Kultur, Politik, Soziales, Wirtschaft, Stadtplanung, weiteren Disziplinen oder einfach als interessierte und engagierte Bürger*innen das
Gründungsmanifest, das später u.a. zum Moratorium für Liegenschaftsverkäufe werden und zur Gründung des Runden Tisches zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik führen sollte. Damit wurde einen wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik geschaffen (siehe dafür auch ARCH+ Artikel zur Bodenfrage
).

Eine Dekade später haben wir das Thema Transparenz erneut auf die Agenda gesetzt, um den aktuellen Status der Forderungen der Initiative und des Runden Tisches sowie der Versprechen der Politik zu analysieren. Als Koordinierungsstelle haben wir mit einem Runden Tisch am 26.03.2021 - zum ersten Mal in voller Länger auch zum Nachsehen hier - und des Magazins STADTNEUDENKEN zentrale Aspekte und Thementreiber*innen zum Thema "Transparente Liegenschaftspolitik"  zusammengeführt. Auch wenn sich schon einiges zum Guten verändert hat, so wurde auch deutlich, dass zwischen Wille und Weg noch ein breiter Graben liegt. Die darüber führende Brücke (aus Versprechen und Ankündigungen) kann den Forderungen der Zivilgesellschaft jedoch (noch) nicht standhalten.

In der Hoffnung, dass die Brücke in der nächsten Legislaturperiode zu größerer Tragfähigkeit gebracht wird, möchten wir es Ihnen nun selbst überlassen, ein Urteil über den aktuellen Stand zu fällen und freuen uns über Kritik, Fragen und Anregungen.

Wir bedanken uns noch einmal bei allen Beteiligten und wünschen Ihnen beim Lesen (und  Nachschauen ) viel Freude.


Mit freundlichen Grüßen,

Lennart Siebert

Koordinierungsstelle des Runden Tisches Liegenschaftspolitik
 

Übersicht aller Beiträge
INTRO
Der Runde Tisch, Fenster zur Stadt


Die Initiative StadtNeudenken zeigt Beharrlichkeit und ist ein breit aufgestellter zivilgesellschaftliche Zusammenschluss. Mit Corona musste sich auch der Runde Tisch Liegenschaftspolitik anpassen, verändern und weiterentwickeln. Der zweite hybride Runde Tisch tagte mit Blick auf die Stadt zum Thema Transparenz.
Gibt es bald ein Miet- und Wohnkataster in Berlin?
 

Die Initiative StadtNeudenken interviewte Wenke Christoph zu den Ankündigungen der Linkspartei ein Miet- und Wohnkataster prüfen zu wollen.


Staatssekretärin für Stadtentwicklung und Wohnen

 
Der ganze Runde Tisch zum Nachschauen 

Sollten Sie den Runden Tisch Liegenschaftspolitik verpasst haben oder wollen sich die Inhalte nochmal ins Gedächtnis rufen? Zum ersten Mal können Sie die gesamte Veranstaltung bei uns nochmal nachsehen. Viel Spaß!
7 Forderungen für eine transparente Berliner Bodenpolitik

Eine Zusammenfassung der Forderungen aus der Diskussion unseres 31. Runden Tisches
Es braucht eine Werkstatt „Liegenschaftskataster“!

Ein Aufruf aus den Reihen der Initiative StadtNeudenken zur Beschleunigung der Umsetzung eines öffenlichen Liegenschaftskataster.

Andreas Foidl
Initiative StadtNeudenken
Berlin als Transparenz-Hauptstadt?!

Weil die Berliner Verwaltung dafür bekannt ist teure Planungen lange geheim zu halten, fordert ein Bündnis ein Berliner Transparenzgesetz, um das zu ändern.

von Marie Jünemann (Mehr Demokratie e.V.) und Arne Semsrott 
(Open Knowledge Foundation)
Wie transparent ist eigentlich Berlins Liegenschaftspolitik?

R2G und der Mehr Demokratie e.V.stellen sich sieben Fragen zum Thema Transparenz in Berlin.

mit Marie Jünemann, Sven Heinemann, Katrin Schmidberger und Katalin Gennburg
Wie weiter mit den Konzeptverfahren? 

Ein Videotalk über die Zukunft und den Status Quo von Konzeptverfahren in Berlin.

mit Dr. Martin Schwegmann, Konrad Braun, Robert Temel und Katrin Schmidberger
Instrumente zu Transparenz- und Beteiligung? Es gibt sie bereits!

Eine Übersicht von Praxisbeispielen für Transparenz und Beteiligung in der Liegenschaftspolitik aus Berlin und von anderswo.
Liegenschaftsfall: Charité PapagainPlatte WBS70

Hintergründe und Einblicke des Liegenschaftsfalls PapagainPlatte

von Daniel Diekmann
Mieter*innengewerkschaft IG HAB
Drei Positionen zum Liegenschaftsfall Charité PapagainPlatte

mit
Daniel Diekmann (IG HAB)
Clemens Lammek (RA des Eigentümers)
Ramona Reiser (Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste BA Mitte


 
Diskussion: Fragen und Antworten zur Transparenten Liegenschaftspolitik

Während des 31. Runden Tisches zum Thema TRANSPARENZ wurden in der offenen Diskussion von den Teilnehmer*innen vielfältige Fragen gestellt und Positionen aufgeführt. Diese sind hier zusammengefasst.
Das Clubkataster: Ein Frühwarnsystem für die Clubszene

Das Clubkataster 2.0 und die Notwendigkeit, die Zusammenhänge zwischen Clubstandorten und stadtplanerischen Entscheidungen sichtbar zu machen.

von Lukas Drevenstedt und Kai Sachse
Club Commission Berlin


 
Transparente Liegenschaftspolitik durch Geodatenmanagement und Grundstückskataster

Ein wissenschaftlicher Beitrag zu den Chancen und Risiken einer auf Geodaten und Open Data basierten Lösung für ein öffentliches Liegenschaftskataster

von Prof. Dr. Fabian Thiel
Professur für Immobilienbewertung, Architektur, Bauingenieurwesen und Geomatik


 
Urbane Optionsräume oder nur ein Märchen?

Eine Studie zur Erkundung von Arrondierungs- und Restflächen untersucht, ob dort Wohnen und Arbeiten möglich ist

von raumlabor und
Dr.Martin Schwegmann


 
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