der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat angesichts sinkender Umfragewerte ein sogenanntes Kompetenzteam berufen. Erstaunlicher Weise gehört diesem Team keiner der amtierenden Bundesminister der CDU/CSU an: dafür aber ein Musikunternehmer und ein Terrorexperte. Man kann nur rätseln, was das zu bedeuten hat. Hält Laschet so wenig von Herrn Spahn, Frau Karliczek oder seinen anderen Kollegen im Bund, dass er meint, auf ihre Unterstützung während und nach der Wahl besser verzichten zu sollen?

Erfreuliches hören wir von Karin Prien, der Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, die ebenfalls zu Laschets "Zukunftsteam" gehört. Sie will die Gender-Sprache an Schulen verbieten. Damit folgt sie dem CDU-geführten Bundesland Sachsen, das sich ebenfalls gegen den Genderismus ausgesprochen hat. Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Die CDU hat in den vergangenen vier Jahren jede Gelegenheit verstreichen lassen, um sich gegen Sprachdiktate und für den Schutz unserer Muttersprache einzusetzen. Entsprechende Anträge, die die AfD im Bundestag als auch beispielsweise im Landtag von Schleswig-Holstein eingebracht hat, wurden von der CDU abgelehnt. Auch eigene Gesetzesinitiativen hat die CDU weder auf Landes- noch auf Bundesebene gestartet. Wir können also davon ausgehen, dass es sich um nichts weiter als Wahlkampfgetöse handelt: ein Versuch, angesichts der schlechten Prognosen noch ein paar konservative Wähler auf die Seite der Union zu ziehen. Nach der Wahl wird das alles wieder vergessen sein. Wer einen Anwalt sucht, der konsequent für unsere Sprache, Kultur und klassische Bildung eintritt, findet ihn nur noch in der Alternative für Deutschland.

Während ich diese Zeilen schreibe, diskutieren wir einmal mehr über den Zusammenhang von unkontrollierter Migration und wachsender Kriminalität. In Berlin-Wilmersdorf hat ein Afghane auf eine Gärtnerin eingestochen und auch einen Mann schwer verletzt, der ihr zur Hilfe eilte. Das Motiv ist wie immer bei diesen Taten unklar. Der Täter soll psychisch gestört gewesen sein, heißt es dann häufig. Vielleicht habe auch seine radikal-muslimische Gesinnung oder Frauenhass eine Rolle gespielt. So genau will man sich nicht festlegen und wartet, bis die Öffentlichkeit die Sache vergessen hat. Bereits vor einiger Zeit haben ebenfalls in Berlin zwei afghanische Männer ihre Schwester umgebracht, weil sie mit ihrem "westlichen" Lebensstil nicht einverstanden waren. Schon nach wenigen Tagen wurde darüber nicht mehr geredet. Reflexartig wird jeder Versuch, nach Ursachen, Zusammenhängen und nachhaltigen Präventionsmaßnahmen zu fragen, mit der Rassismus-Keule unterbunden.

Dabei spricht die Kriminalstatistik eine deutliche Sprache. Inzwischen leben fast 280.000 Afghanen in Deutschland. Sie begehen deutlich mehr Straftaten als deutsche Bürger und auch mehr als andere Ausländer, wie die Neue Zürcher Zeitung feststellt. Angesichts dieser nicht zu leugnenden Fakten ist es schwer nachvollziehbar, warum die Bundesregierung weitere Migranten aus Afghanistan ins Land lassen will. 300.000 bis zu fünf Millionen könnten es nach Berechnungen von Horst Seehofers Innenministerium werden. Eine Zahl, von der er jetzt im Wahlkampf allerdings wieder abgerückt ist.

Auch bei diesem Thema ist klar: Einen wirklichen Politikwechsel hin zu einer vernunftgeleiteten Einwanderungspolitik nach dem Vorbild von Ländern wie Australien, Japan oder inzwischen auch Dänemark gibt es nur mit einer starken Alternative für Deutschland.

Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre meines Rundbriefs!

Ihr

Götz Frömming

Das Schlagwort „Ortskraft“ darf nicht zur Metapher für eine neue unbegrenzte Masseneinwanderung werden.

Mein Kommentar im ARD-Morgenmagazin zur Situation in Afghanistan und zum Wahlkampf der AfD.

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In der diesjährigen Sommerpause gab es im Ausschuss eine Sondersitzung zum Thema "Schulbetrieb in der Pandemie". Überraschenderweise lag der Fokus jedoch nicht auf der Zahl der Schulabbrecher, die sich mittlerweile verdoppelt hat. Stattdessen war das Thema "Impfungen" zentraler Gegenstand der 78. Sitzung. Auf unsere Nachfrage hin, versicherte die Bundesregierung zwar, dass es selbstverständlich keinen Impfzwang auch keinen indirekten für Schüler geben würde. Diese Aussage erscheint jedoch eher zweifelhaft, wenn wir auf der anderen Seite wahrnehmen, dass künftig mobile Impfteams in die Schulen kommen sollen und auch die FDP bereits in einem Antrag den Einsatz mobiler Teams in den Schulen fordert, um allen Schülern ab 12 Jahren ein Impfangebot zu unterbreiten.

Heute traf sich der Ausschuss für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung zu einer Sondersitzung, einziger Themenpunkt war die Situation in den Schulen.

28.08.2021 AfD persönlich: Dr. Götz Frömming

26.08.2021 Interview für einen Schüler: „Wie steht die AfD zur Bildungspolitik?“

Wenn die Bürger in Prenzlauer Berg mich persönlich kennen würden, würde ich diese Wahl gewinnen. Ich vertrete auf allen Politikfeldern, sei es Familien- oder Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Forschungspolitik, sehr pragmatische Positionen, fernab von ideologischen Spinnereien.

Der Prenzlauer Berg ist Teil eines Ganzen, und bestimmte Dinge müssen bundesweit geregelt werden - beispielsweise im Bereich der öffentlichen Sicherheit. Man muss sich angstfrei in der Stadt bewegen können.

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