Liebe Leserin,
lieber Leser,

ich schreibe Ihnen diese Zeilen auf dem Weg zu einer kleinen Wanderung in meiner alten Heimat, dem Spessart bei Aschaffenburg. Zwei anstrengende Sitzungswochen liegen hinter uns. Über meine persönlichen Aktivitäten als Parlamentarischer Geschäftsführer, Arbeitskreisleiter und Abgeordneter informiert Sie dieser Newsletter. Über die vielen positiven Rückmeldungen und Anregungen dazu freue ich mich immer sehr!

Mit großer Freude habe ich mir vor einigen Tagen die Zeremonie der Unterzeichnung der sogenannten Abraham Accords im Weißen Haus angesehen. Was der Friedensnobelpreisträger Obama in seiner doppelten Amtszeit nicht geschafft hat, ist Trump schon in seiner ersten gelungen. Er hat Israel und mehrere arabische Staaten dazu bewegen können, ihre jahrzehntelange Feindschaft zu beenden und erstmals wieder diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. Für die deutsche Bundesregierung und die EU, die an diesem historischen Friedensschluss keinerlei Anteil haben, ist das eine überaus große Blamage. Hat doch Heiko Maas immer betont, dass ein Frieden nur möglich sei, wenn die Palästinenser ihren eigenen Staat haben. Nun hat Trump und sein junges Team, das dieses Abkommen in mühevoller diplomatischer Arbeit vorbereitet hat, ihn eines Besseren belehrt. Auch für unsere Medien war es nicht leicht, diesen Erfolg der Trump-Administration negativ zu "framen", wie es ja jetzt neudeutsch heißt.

Im Deutschen Bundestag wurde der Erfolg Trumps natürlich auch höflich ignoriert. Stattdessen wurde der Mordanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Nawalny breit debattiert. Dahinter steckte der Versuch, diesen natürlich scharf zu verurteilenden Mordanschlag zu nutzen, um einen weiteren Keil in das deutsch-russische Verhältnis zu treiben und die fast fertig gestellte Gasleitung Nord Stream 2 noch zu stoppen. Die AfD-Fraktion hat sich an diesem infamen Spiel natürlich nicht beteiligt. Auch um die Heuchelei in der Sache Nawalny aufzuzeigen, habe ich eine aktuelle Stunde zur Ermordung des bekannten iranischen Ringers Afkari vorgeschlagen, die dann auch stattfand. Meine Kollegen Jürgen Braun und Beatrix von Storch sind für uns in dieser sehr gelungenen Debatte angetreten (Rede Jürgen Braun, Rede Beatrix von Storch).

Ein weiteres Thema, bei dem die Meinungen wieder einmal stark auseinander gingen, war die Frage, was mit den Flüchtlingen in Moria geschehen solle. Wir sind der Ansicht, dass Brandstiftung, also eine Straftat, kein Grund sein darf, um im beschleunigten Verfahren gegen alle Regeln in Deutschland Asyl zu erhalten. Die deutsche Bundesregierung will das unbedingt, steht aber mit ihrer Position innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft komplett isoliert da. Deshalb wird an einem weiteren Migrationspakt gearbeitet, der die Einwanderung in die EU und damit vor allem nach Deutschland zu erleichtern und zu beschleunigen. Dagegen werden wir uns mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr setzen! Dass wir darin auf eine breite Unterstützung in der Bevölkerung setzen können, zeigen jüngste Umfragen.

Ich meine, dass eine auf Zeit gewählte Regierung nicht das Recht haben sollte, Entscheidungen zu treffen, deren Auswirkungen nicht mehr rückgängig zu machen sind. Die anhaltende Masseneinwanderung wird unser Land "drastisch verändern" (Katrin Göring-Eckhard, Grüne). Deshalb brauchen wir bundesweite Volksabstimmungen wie in der Schweiz. Nur das Volk selbst  sollte darüber entscheiden dürfen, ob es sich selbst abschaffen und anstatt in einem souveränen Nationalstaat lieber in einem zentral regierten EU-Staat leben möchte. Darauf läuft die Entwicklung der vergangenen Jahre nämlich hinaus.

Es gäbe noch vieles mehr zu diskutieren, aber ich sehe, dass mein "Grußwort" schon länger als geplant geworden ist. Bitte beachten Sie auch meine täglichen politischen Kommentare auf Twitter, Facebook und Instagram - ich freue mich über Ihre Kommentare oder ein "Gefällt mir".

Ich wünsche Ihnen eine kurzweilige Lektüre!

Ihr 

Götz Frömming

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt eine Maskenpflicht für Schüler während des Unterrichts ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der AfD-Bundestagsfraktion.

 

Das Thema fand auf meiner Facebookseite große Resonanz.

Schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage haben mich Journalisten von ZDF und ARD zum Thema Schulen in der Corona-Krise interviewt, aber dann nichts gebracht. Warum?

Schule muss ein neutraler Ort bleiben!

Das Kopftuch ist kein harmloses religiöses Symbol. Es steht auch für den Herrschaftsanspruch des Islams und ein rückständiges Frauenbild.

Nach diesem Urteil ist der Berliner Senat dringend aufgefordert, das offenkundig unzureichende Neutralitätsgesetz zu überarbeiten, um eine Islamisierung ganzer Schulen zu verhindern. Denn schon jetzt stellen muslimische Schüler an vielen großstädtischen „Brennpunktschulen“ die Mehrheit.

„Marhba“, „Ngaeh Nkuni“ oder „Adalardan bir yar gelir bizlere“ heißen die Liedtitel auf der brandneuen CD der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Soweit so gut, aber die CD trägt den Namen „Heimatlieder aus Deutschland“.
Heimatlieder oder besser gesagt, Volkslieder, das sind Lieder, die wir seit Generationen zusammen singen, die uns die Mutter zum Schlafen gehen vorgesungen hat, die wir beim Wandern pfeifen. Lieder wie „Ins Land der Franken fahren“, „Kein schöner Land in dieser Zeit“ oder das wunderschöne Lied „Ännchen von Tharau“.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.
 

Wir finanzieren die Selbstfindungstrips Ausländischer Studenten!

Der Bildungsausschuss hat den Bericht der Bundesregierung zur international Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2017 bis 2018 beraten. Daraus kamen alarmierende Zahlen: Jeder dritte Student bricht sein ein Studium ab. Unter den ausländischen Studenten ist der Abbruchquote sogar doppelt so hoch. 
 

 

Kurzinterview auf plurapolit.de.
Ohne Leistung und Anstrengung geht es nicht! Aber: Nicht jeder kann und muss das Abitur erwerben. Und: Wer ein Abitur hat, ist kein besserer Mensch. Und wer einen Hauptschulabschluss hat, kein schlechterer. Wir müssen unsere Handwerker wieder genauso ehren, wie unsere Professoren. Mindestens!

 

30.07.2020 Sommerfest der AfD Berlin

Trotz der Großmobilisierung der Antifa ließen wir uns die Laune beim AfD Sommerfest in Berlin nicht verderben. Mein Dank an die Berliner Polizei, die für unsere Sicherheit gesorgt hat.

Fraktion im Dialog - Der politische Islam in Kiel

07.09.2020  Vortragsabend im Bezirksverband Pankow

Beim Vortragsabend im Bezirksverband Pankow hatte ich die Ehre, meinen geschätzten Kollegen, Albrecht Glaser, anzukündigen. Der versierte Finanzexperte referierte kurzweilig aber schonungslos über den drohenden Finanzkollaps der EU.
Auch warnte er vor der Destabilisierung Europas durch die „Einwanderung einer frühmittelalterlichen Gesellschaftsstruktur“ aus islamischen Ländern.
Als größte Gefahr unserer Zeit machte er die Hochzeit von Kapitalismus und Sozialismus aus. Die EU droht zu einer „EUdSSR“ zu werden.
 

Umstrittenes Urteil: Deutsches Arbeitsgericht erlaubt Kopftuch im Unterricht

"Das deutsche Bundesarbeitsgericht in Erfurt hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob ein Verbot des Kopftuches für Lehrerinnen eine Diskriminierung darstelle. [...]
Unverständnis für das Urteil drückte auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming aus, der für seine Partei im dortigen Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sitzt. Es handle sich um ein „verheerendes Urteil“, weil viele Schülerinnen bereits einem Anpassungsdruck unterliegen würden. Nun mache diesen auch noch die Lehrerin vor, 'wie ein sittsames Mädchen sich zu kleiden hat'."

Ganzer Artikel: wochenblick.at

Applaus für Polizisten boykottiert? AfD weist Vorwürfe zurück

Die Junge Freiheit zitiert mich in einem Bericht über die angebliche Applaus-Verweigerung der AfD für die Polizei:

Ganzer Beitrag: jungefreiheit.de

Berlin hat keinen Platz für Ehrung der Opfer des Kommunismus

Der Deutsche Bundestag hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland zu errichten (Drucksache 19/15778). Es soll in Berlin stehen. [...] Das ist nicht geschehen.[...]
Was läuft schief? Wird das Projekt absichtlich schleppend bearbeitet? Wer dieser Frage nachgeht, der stochert im Nebel. Der Bundestag hat eine formale Entscheidung getroffen, jetzt fehlen die politischen Akteure, die es immer braucht, um ein solches Vorhaben voranzutreiben. Einige wenige Bundestagsabgeordnete sind engagiert, zum Beispiel Johannes Selle (CDU), Erhard Grundl (Grüne) und Götz Frömming (AfD).

Ganzer Beitrag: bz-berlin.de

Einladung: Diskussionsrunde "Wer indoktriniert unsere Kinder?"

Fragen und Antworten zur politischen Bildung in Deutschland.
Eine Veranstaltung von fortschrittinfreiheit.de
"Am 31.10.2020 sind Dr. Götz Frömming, Matthias Matussek, Enno Samp, Andrea Seaman, Torsten Kurschus und der Wirtschaftsjournalist Holger Douglas für eine offene Diskussionsrunde in Mainz."

Es sind nur noch wenige Plätze frei.
Hier gehts zur schriftlichen Anmeldung.

Kraft tanken für den herausfordernden Herbst:
Viele Grüße aus dem Wald meiner Kindheit - Spessart.