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Liebe Leserinnen und Leser,
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bei allen politischen Differenzen und bei allem Streit, den wir brauchen, um unsere Stadt voranzubringen – „Zusammenzustehen in schwierigen Zeiten“ - das ist es, worauf es in diesen Monaten ankommt. Wir demokratischen Parteien tragen große Verantwortung darin, „den Laden zusammenzuhalten“ und den Demokratiefeinden gemeinsam entgegenzutreten. In dieser Woche treffen wir uns zur Begutachtung und zum Beschluss über den Stadthaushalt für das nächste Jahr und die mittelfristige Investitionsplanung für die kommenden vier Jahre ... Weiterlesen.
Es grüßt Sie/Euch freundlich
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender
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Die Stadt hat nun einen Etat für Barrierefreiheit eingerichtet, u. a. können jetzt Ämter und Dienststellen darauf zugreifen und für hörgeschädigte oder gehörlose Menschen einen Gebärden- oder Schriftdolmetscher einsetzen. Wir freuen uns, dass unser Antrag Erfolg hatte und die Stadt diesen Schritt für eine weitere Teilhabe von Bürger*innen mit Hör-Einschränkungen geht.
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Gerade jetzt bedarf es für Kulturschaffende mehr Freiraum durch die Stadt. Die Anzeige gegen Unbekannt wegen des Regenbogenpräludiums ist kein geeignetes Mittel, um in den Dialog zu treten. Dies möchten wir nun im Stadtrat unter die Lupe nehmen und erfahren, was für die Zeppelintribüne als Lern-, Kultur- und Begegnungsort in Zukunft geplant ist und was gegen die Nutzung durch rechtsextreme Gruppierungen getan wird.
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Nürnberg ist als Biometropole gut aufgestellt und die Bemühungen gehen für städtische Einrichtungen dahin, nachhaltige Essensangebote anzubieten. Wir regen darüber hinaus ein House of Food an, das Innovationszentrum sowie Lern- und Netzwerkplattform ist. Ziel ist die frische Zubereitung von Essen, der weitgehende Verzicht auf Convenience-Produkte sowie die Beachtung regionaler und saisonaler Aspekte.
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400 Arbeitsplätze und gleichzeitig ein wichtiger Schritt in Richtung Verkehrswende – dennoch irritiert die Standortwahl für das geplante Werk mitten im Reichswald. Wir fordern deshalb: Transparenz und Beteiligung der Bürger*innen, eine ergebnisoffene Suche nach Alternativstandorten sowie eine Offenlegung der Bewertungskriterien hierfür und eine starke Gewichtung der ökologischen Aspekte.
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Nach jahrelanger intensiver und teurer Planungszeit, verschiedenen Gutachten, viel Zuspruch und zahlreichen kritischen Stimmen, wurde nun bekannt, dass sich Nürnberg u.a. keinen neuen Konzertsaal leisten kann. Die Konsequenzen sind weitreichend, bieten aber auch Chancen. Möglicherweise kann dadurch eine Generaldebatte angestoßen werden – insbesondere dahingehend, den Standort nochmals genau zu überdenken.
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Artenschutz und Biodiversität sind die Schlüsselbegriffe der Nürnberger Biodiversitätsstrategie. Angeregt wurde diese schon seit Jahren u. a. durch Anträge von uns Grünen. Britta Walthelm als Referentin für Umwelt und Gesundheit konnte quasi ihren eigenen Antrag als damalige Stadträtin nun in die Tat umsetzen.
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Der unermüdliche Einsatz der vergangenen Jahre während des Bewerbungsprozesses hat sich gelohnt. Dass die Stadt heute an diesem Punkt steht, ist insbesondere dem Engagement aller Beteiligten zu verdanken. Auch ohne den Titel sollte die Stadt nun weiterhin versuchen, alle Akteur*innen zu integrieren und die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Nur so können wir eine vielfältige Kultur für alle sichern und weiterentwickeln.
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Die Nürnberger Ausländerbehörde ist wahrscheinlich die umstrittenste Dienststelle der Stadt Nürnberg. Deshalb begleiten wir diese seit Jahren kritisch und sehen die neue Legislaturperiode als Chance. In unserem Antrag fordern wir eine umfassende Reform, die von einer Willkommensbehörde über die Auslegung der Ermessensspielräume zugunsten der Betroffenen und die Verzahnung der Beratungsangebote bis zu einer Anerkennungskultur der Mitarbeiter*innen reicht.
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2018 schon trat das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt für Deutschland, die sog. Istanbul-Konvention, in Kraft. Nürnberg verfügt bereits über umfangreiche und gute Angebote. Dennoch bedarf es für eine verbindliche Gesamtstrategie nicht nur eines kommunalen Aktionsplans, sondern auch ausreichend finanzielle Mittel sowie weitere begleitende Maßnahmen.
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Wir grüne Stadträt*innen posten auf Instagram über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik und was uns sonst noch wichtig ist. Ihr findet uns auf dem Kanal "GRÜNE im Nürnberger Stadtrat". Folgt uns und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euer Feedback!
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