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Neues von den Grünen im Rathaus
Liebe Leser*innen,
das Jahrhundertereignis Covid-19 wird uns auch in den nächsten Monaten noch viel Geduld und Solidarität abverlangen. Dass der Inzidenzwert von max. 50 pro 100.000 Einwohner*innen in Nürnberg wieder erreicht werden kann und muss, ist momentan kaum vorstellbar. Aber der Silberstreif ist auch in unserer Stadt sichtbar: Mit Beginn der Impfungen ist zumindest der Grundstein für eine Überwindung der Pandemie gelegt worden. Die viel beschworene und gelebte Solidarität der Zivilgesellschaft wird sich ein weiteres Mal beweisen, davon bin ich überzeugt. Die Anzahl der lautstarken, verschwörungsbegeisterten Wahnsinnigen wird auf das geringe Maß reduziert, das sie darstellen. Die übergroße Mehrheit weiß, wie gelebte Solidarität in Pandemiezeiten aussieht: Wir lassen uns impfen, fertig! Weiterlesen.
 
Es grüßt Sie/Euch freundlich
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender
Die Kinderbetreuung am Bildungscampus, die gerade Frauen die Teilnahme an den Kursen ermöglicht, soll zum Ende des Jahres eingestellt werden. Dieses Angebot leistet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Qualifizierung und Familie in Nürnberg, z.B. können so Sprachkurse als wichtige Bestandteile von Integrations- und Bildungsangeboten erst besucht werden. Wir und die SPD Nürnberg wollen diese unbedingt erhalten.
Niedrigschwellige Anlaufpunkte, die Kultur und Begegnung ermöglichen, sind gerade in „vernachlässigten“ Stadtteilen zentral. Beispiel hierfür ist die Stadtteilgalerie LeonART in St. Leonhard. Doch nun steht sie vor dem Aus: Aufgrund gestrichener Förderung ist der Weiterbetrieb nicht mehr zu stemmen. Wir forden Unterstützung für diese kulturelle Institution.
Seit 2018 gibt es in Deutschland den dritten Geschlechtseintrag "divers". Das Landgericht Frankfurt entschied vor kurzem, es verletze das Persönlichkeitsrecht, die entsprechende Anrede nicht anzubieten. Wir möchten durch unseren Antrag erfahren, ob und wie dies bei der Stadt Nürnberg umgesetzt wird bzw. werden soll.
Das Gebäudeenergiegesetz ist seit 1. November 2020 in Kraft. Wir sind der Meinung, es ist nun an der Zeit, auch bei der Stadt Nürnberg unsanierte Anlagen zu prüfen und zu erneuern, damit CO2-Ausstoß und Energieverbrauch umweltverträglicher werden. Mit unserem Antrag im Stadtrat unterstreichen wir die Bedeutung der energetischen Sanierung für den Klimaschutz.
Die Ateliergemeinschaft Marienstraße 23 hat vorerst eine Bleibe gefunden. Doch die Stadt muss generell einen Weg ebnen, wie sie Künstler*innen vor Kündigungen und vorschnellen Entscheidungen schützen kann. „Dabei geht es nicht nur um Räumlichkeiten und Infrastruktur, sondern insbesondere auch um Wertschätzung und Respekt“, sagt unsere kulturpolitische Sprecherin, Natalie Keller.
Seit März ist der Ausnahme- der Normalzustand an Nürnbergs Schulen. Besonders schwierig sind in dieser Situation die Übergänge vom Kindergarten in die Schule oder von Schule zu Schule zu bewältigen. Die grüne Fraktion fordert deshalb die Verwaltung auf, zu berichten, wie diese Übergänge von der Pandemie beinflusst und welche Maßnahmen ergriffen wurden oder geplant sind.
Viele Kulturakteur*innen befinden sich seit Beginn der Corona-Pandemie in einer existenziellen Krise. Angemessen wäre hier zumindest ein regelmäßiges Forum zwischen der Stadt und der hiesigen Kulturszene, bei dem es um Austausch und Lösungsansätze gehen soll. Gemeinsam mit der politbande und den Guten fordern wir einen kontinuierlichen, runden Tisch.
Viele Projekte sind dringend, die Themen vielfältig, der Haushalt aber klamm. Deshalb griff Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko in seiner Grundsatzerklärung insbesondere die Unterstützung der Kulturbranche auf, der Ausbau des Frankenschnellwegs solle allerdings endgültig auf die Standspur gelenkt werden solle. Eng verbunden mit der Verkehrswende sei dabei der Klimawandel.
Wir haben uns gedacht, es wäre doch schön, wenn Sie, liebe*r Newsletter-Empfänger*in, uns ein wenig kennenlernen können und ein Gesicht vor Augen haben, wer da in unserer Fraktion sitzt. Sieben Fragen an jede*r Stadträt*in sollen uns vorstellen, wer wir sind und was wir machen, aber auch, wie wir unsere Stadtratsarbeit und das Leben allgemein sehen. Erster ist unser schulpolitischer Sprecher, Paul Arzten.
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