Wie geht es weiter mit den zukünftigen transatlantischen Beziehungen?
|
|
3 Fragen an...
Niclas Frederic Poitiers
Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Think Tank Bruegel
|
|
|
1. Was denken Sie, wie die zukünftigen transatlantischen Beziehungen unter der Biden-Administration aussehen werden? In einer wichtigen Rede am vergangenen Freitag verkündete Präsident Biden "America is back" und betonte die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Die letzten vier Jahre waren ein Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen der EU und den USA. Während die EU in der Sicherheitspolitik weiterhin auf die USA angewiesen ist, hat die politische Polarisierung Amerikas Zweifel an ihrer Verlässlichkeit als Partnerin in der Aussenpolitik aufkommen lassen. Unter dem neuen Präsidenten werden sich die Beziehungen zwar deutlich verbessern, aber die Bereitschaft Europas, dem Beispiel der USA zu folgen, hat nachhaltig Schaden genommen.
2. Joe Biden hat verkündet, dass er seine Aussenpolitik auf multilaterale Beziehungen aufbauen will. Was bedeutet das für die EU? Die EU-Aussenpolitik ist geprägt von der Zersplitterung der Kompetenzen zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten. Da der EU die "harte Macht" einer kohärenten und geeinten Aussenpolitik fehlt, ist sie auf den multilateralen Rahmen angewiesen, um ihre Interessen durchzusetzen. Die USA waren die ursprünglichen Verfechter und Architekten dieses Rahmens und Trumps Angriffe auf die auf Regeln basierende internationale Ordnung waren sehr besorgniserregend. Dass die USA zum Multilateralismus zurückkehren, sollte in den europäischen Hauptstädten sehr begrüsst werden.
3. Welche Zukunft sehen Sie für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU? Der Niedergang der US-Industrie wird von vielen Demokraten als ein wichtiger Faktor für den Aufstieg des Rechtspopulismus gesehen. Als Konsequenz hat die neue US-Regierung trotz ihrer Betonung multilateraler Beziehungen eine starke protektionistische Ader. Eine ihrer wichtigsten Massnahmen ist die Bevorzugung von US-Firmen bei staatlichen Aufträgen ("Buy American"). In diesem Umfeld sehe ich nur begrenzte Chancen für ambitionierte Handelsabkommen wie TTIP.
|
|
|
|
Biden: Amerika ist zurück! | AFP Deutschland, 19.02.2021
|
|
|
"Ein schwerer Fehler. Es gibt wohl keinen schlechteren Partner als dieses kriegstreiberische Imperium im Zerfall. Zumal es keine Freunde oder Partner kennt, sondern nur Interessen." Lemarr, Zeit Online, 16.11.2020
Die enge Zusammenarbeit und strategischen Beziehungen zwischen der EU sowie ihren Mitgliedstaaten und den USA gründet auf einer gemeinsamen Geschichte und gemeinsamen demokratischen Werten. Diese sind für die Sicherheit und den Wohlstand beider Partner enorm wichtig. Die USA und die EU sind die wichtigsten Handelspartner für einander und ihre Wirtschaftsleistung umfasst fast 50 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), dies macht ein Drittel des Welthandels aus. Die enge Zusammenarbeit in einigen Bereichen der Aussenpolitik und im Bereich der Terrorismusbekämpfung, Sicherheit und Energie ist von grosser Bedeutung. Der Regierungswechsel in den USA ermöglicht eine erneute Stärkung der transatlantischen Beziehung und somit eine gemeinsame Bewältigung aussenpolitischer Herausforderungen und Krisen wie die Pandemie, die wirtschaftliche Rezession, der Klimawandel, der digitale Wandel, das Erstarken Chinas sowie der Einsatz für Demokratie und Menschenrechte.
|
|
|
HEUTE: 25. Februar - Nebs Sektion Zürich: "Wie weiter? EU-Beziehungen in der Schweiz und dem Vereinigten Königreich" mit Christa Tobler und Denis McShane, online, 19.00 Uhr, Anmeldung hier
3. März - young european swiss | yes: Die Handelspolitik der Schweiz im europäischen Kontext, online, 20.00 Uhr
10. März - Fondation Jean Monnet pour l'Europe: Debatte "Quelle souveraineté suisse ?" mit Kevin Grangier, Präsident der SVP Waadt, und Chantal Tauxe, Vizepräsidentin der Nebs, online, 19.15 Uhr [auf Französisch]
31. März - Europainstitut Zürich: Churchill Symposium 2020/2021 "Brexit: New Realities and Lessons Learned for Europe", Universität Zürich, 18.30 Uhr
|
|
|
Bild des Monats
|
|
|
|
|
|
