Rundschreiben der EUROPA-UNION Heilbronn

Am Sonntag, 18. April 2021 können wir Unionsbürger des siebzigsten Jahrestags der Unterzeichnung des „Montanunionvertrags“ gedenken. Benelux, Frankreich, Italien und die Bundesrepublik schlossen 1951 den Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ab. Die sogenannte Montanunion beruht auf den Vorstellungen von Jean Monnet, für die dieser Konrad Adenauer und den damaligen französischen Außenministers Robert Schuman gewinnen konnte (Schuman-Plan vom 9. Mai 1950). Die Montanunion erstrebte für die Dauer von 50 Jahren einen gemeinsamen Markt für Kohle, Eisen und Stahl an, und zwar ohne Restriktionen, Diskriminierungen und Subventionen. Ein gemeinsames Zolltarifschema sah vor, die Binnenzölle aufzuheben und die Außenzölle zu harmonisieren. Die oberste Gewalt repräsentierte die Hohe Behörde in Luxemburg, die als Regierungsorgan erstmals in Europa supranationale Hoheitsrechte übertragen erhielt. Die Gemeinsame Versammlung bestand aus Delegierten nach nationalen Kontingenten und fungierte als parlamentarische Versammlung, ähnlich der des kurz vorab geschaffenen Europarats. In den Ministerrat als sogenannte Staatenkammer entsandte jeder Mitgliedstaat einen Vertreter. Ein eigener Gerichtshof war für Streitigkeiten zuständig. Der Vertrag trat am 24./25. Juli 1952 in Kraft. Gleichzeitig endeten das Ruhrstatut und die alliierte Kontrollen oder Beschränkungen im Montanbereich. In den vergangenen Jahren entwickelten sich aus der Montanuion die Europäischen Gemeinschaften und die heutige Europäische Union. Das Ganze kann man auch in aller Kürze in meinem Buch „Europa ist für alle da!“ nochmals nachlesen. (HK)