Werkstatt Konzeptverfahren II
Mit dem Koalitionsvertrag von 2016 wurde die „Clusterung“ von Objekten (Grundstücke und Gebäude) für Konzeptverfahren beschlossen, um trotz Bodenknappheit nach den Ausverkäufen der 2000er Jahre Zugang zu Flächen zu ermöglichen. Im Januar 2019 entstand im Rahmen der ersten Werkstatt Konzeptverfahren ein umfangreicher Forderungskatalog. Die schleppende Umsetzung der Forderungen waren immer wieder Thema am Runden Tisch und Kern der Arbeit der AG Konzeptverfahren.
Die zweite Werkstatt Konzeptverfahren untersucht nun die Gründe, warum nicht alle Forderungen in den vergangenen drei Jahren in die Praxis überführt werden konnten. Nach einem langen gemeinsamen Arbeits- und Abstimmungsprozess mit der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) und den beteiligten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Finanzen werden zentrale Punkte noch einmal gesondert erörtert:
- Wie könnten Konzeptverfahren – wie in allen anderen Bundesländern – ohne den engen Leitplanken des Vergaberechts durchgeführt werden?
- Wie kann der Prozess niedrigschwellig und flexibel ausgestaltet werden, wenn Vergaberecht angewendet werden muss?
- Ob mit oder ohne Vergaberecht: wie gelangen wir von einer Nein-Weil- zu einer Ja-Wenn-Kultur?
An drei Thementischen arbeiten die Mitglieder der AG Konzeptverfahren gemeinsam mit Expert:innen zu den Themen Finanzierung, Prozess und Governance:
- AG Finanzierung: Wie können Konzeptverfahren so gestaltet werden, dass Projekte nicht mit Anforderungen überfrachtet werden, die öffentliche Hand aber für die günstigeren Konditionen der Bebauung des Grundstücks etwas zurückbekommt?
- AG Prozess: Wie würde ein für alle Beteiligten nachvollziehbarer und sinnvoller Bewerbungs- und schließlich Immobilien-Entwicklungsprozess aussehen, der faire Chancen für verschiedene gemeinwohlorientierte Projektentwickler:innen bietet und an den Standort angepasst ist?
- AG Governance: Wer entscheidet über die Vergabe des Grundstücks (mit) und wie kann Transparenz und Vertrauen sichergestellt werden, wie bei anderen akzeptierten Wettbewerben?
Die Werkstatt Konzeptverfahren II versteht sich als intensives fachliches Arbeitsformat. Wenn Sie tief im Thema stecken und bei der Werkstatt am 9.11.2022 mitwirken möchten, schreiben Sie uns gern eine E-Mail an werkstatt@stadtneudenken.net.
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