Liebe Leser*innen,
ist Ihnen aufgefallen, dass es deutlich ruhiger um die US-amerikanische Innenpolitik geworden ist? Seit der Wahl des Demokraten Joe Biden bleiben einem die täglichen Aufreger erspart, für die sein Vorgänger Donald Trump sorgte. Doch der Republikaner arbeitet an seinem Comeback. Es wird erwartet, dass Trump am 15. November seine Bereitschaft erklären wird, im Jahr 2024 erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Die Zwischenwahlen, auch Midterms genannt, waren auch für ihn nun ein wichtiger Stimmungstest. Bei der Wahl erzielten zahlreiche republikanische Kandidaten Erfolge, die sich Trumps Falschbehauptung von angeblichem Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu eigen gemacht haben. Allerdings könnte auch Trumps parteiinterner Rivale Ron DeSantis der neue starke Mann bei den Republikanern werden. Er wurde mit klarer Mehrheit als Gouverneur von Florida wiedergewählt.
Am Tag nach der Wahl war noch nicht klar, wer künftig den Kongress kontrollieren wird. Einige Demokraten hatten mit einem noch schlimmeren Szenario gerechnet. Punktuell gab es auch für sie Erfolge. Die für ihre linken Positionen bekannten demokratischen US-Abgeordneten rund um Alexandria Ocasio-Cortez haben ihre Sitze bei der Parlamentswahl verteidigt. Und in Pennsylvania konnten die Demokraten den Republikanern einen der 100 Senatssitze abnehmen. Der progressive John Fetterman setzte sich dort gegen den TV-Arzt Mehmet Oz durch, der von Trump unterstützt wurde. Wenn sich Biden an den demokratischen Parteilinken orientiert und eine konsequente Politik zur Entlastung derer betrieben hätte, die es dringend nötig haben, wären die Chancen der Demokraten weitaus besser gewesen.
Eine interessante Lektüre wünscht
Aert van Riel aus dem Politikressort
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