Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freund*innen einer gemeinwohlorientierten Liegenschaftspolitik in Berlin,
der Entwurf für den Koalitionsvertrag zwischen CDU & SPD liegt vor, doch die Regierungsbildung steht noch aus. Wir nutzen diese Zwischenzeit, um beim Runden Tisch in einer Woche (bitte bis morgen anmelden) zu fragen, welchen Stellenwert Kooperation in Stadtentwicklungs- und Bodenpolitik in Zukunft haben wird. Das Thema hat verschiedene Dimensionen: Kooperation zwischen Zivilgesellschaft und der Politik/Verwaltung; ressortübergreifende, verwaltungsinterne Kooperation, oder jene zwischen privaten Eigentümer:innen und Stadt – etwa im Hinblick auf kooperative Baulandentwicklung,¹ die nicht nur die Entstehung von Wohnraum, sondern auch von gemeinwohlorientierten Kultur- und Gewerbeflächen beinhalten könnte.
Hierzu wenden wir uns im zweiten Teil einem exemplarischen „Liegenschaftsfall“ zu, den Rathenau-Hallen in Oberschöneweide (Treptow-Köpenick), wo bestehende Zwischennutzungen (Atelierflächen etc.) durch die anstehende kommerzielle Entwicklung des Areals infrage gestellt sind.
Im dritten Teil möchten wir zunächst den Konzeptverfahren-Beirat als eine kooperative Errungenschaft vorstellen und einsetzen. Für einen Ausblick auf nötige nächste Schritte wenden wir schließlich den Blick auf einen Evergreen beim Thema Transparenz: das Flächen-/Mieten-/ bzw. Liegenschaftskataster und die vielen damit verbundenen Ansprüche.
Zu guter Letzt noch ein Hinweis auf das Magazin StadtNeudenken #5, das nun veröffentlicht ist (siehe Beitrag unten).
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Weise und Dariya Kryshen
für die Koordinierungsstelle Runder Tisch Liegenschaftspolitik
clemens.weise@stadtneudenken.net
dariya.kryshen@stadtneudenken.net
¹ Das Instrument eines städtebaulichen Vertrags, bei dem Investor:innen Baurecht nur im Gegenzug zu Verpflichtungen erhalten. Diese sind etwa, sich an den Kosten der öffentlichen sozialen Infrastruktur zu beteiligen und einen prozentualen Anteil der Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung zu bauen.